Bundestagswahl 2021

  • Nein, genau das habe ich damit gemeint. ;)

    Habeck hat heute Fehler in der Kommunikation eingestanden und massive Entschärfungen am Gesetz angekündigt:

    https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/umstri…id66624716.html

    Tja, scheint nun immer deutlicher zu werden das bisher sehr wohl massiv und grobe handwerkliche Fehler drin waren. Und zwar weit weg von Kommunikiationsproblemen oder dem Blanko-Alibi "war ja nur ein Entwurf" Extrem zurückrudern trifft als Beschreibung viel besser! Und dafür brauchte es dann ebenm doch sehr wohl den Druck von aussen und dann ist es völlig egal ob das von irgendwelchen Parteien oder Presse oder xy ausgeht. Das war offensichtlich mehr als nur nötig. Nur mal ein paar Beispiele.


    Zitat1:

    Ich will das Gesetz besser machen", sagte Habeck der Funke-Mediengruppe. "Mir ist wichtig, dass der Umstieg auf erneuerbares Heizen pragmatisch funktioniert, für die Bürgerinnen und Bürger einfach machbar ist und sozial flankiert wird

    Zitat2:

    Wir könnten ab dem 1. Januar 2024 mit dem Umstieg für Neubauten anfangen. Das betrifft dann die Neubauten, die ab Januar genehmigt werden. Bei den Bestandsgebäuden würde ich gern den Wunsch nach mehr Zeit aufnehmen", sagte Habeck. Hier seien die Herausforderungen größer

    Zitat3:

    Habeck ist nun offenbar bereit, doch Holzheizungen wie Pellets oder Hackschnitzel weiterhin als erneuerbare Energien beim Heizen einzustufen

    Zitat4:

    Die Übergangsfristen des Heizungsgesetzes sollen nun mit dem Neu- und Ausbau eines Wärmenetzes synchronisiert werden ... Ich nehme aber die Kritik und die gesellschaftlichen Sorgen vieler sehr ernst

    Somit wird zwar etwas hinten rum formuliert, aber immerhin nun doch maximal deutlich, dass all diese Punkte bisher entweder gar nicht oder viel zu schwach vorhanden waren und man nun plötzlich ein völlig anderes Gesetz sieht.

  • Besser ein „abgeschwächtes“ Gesetz als gar nichts oder die Sache mit Spatz und Tauben

    Habeck hat ja schon früher angedeutet, das durchaus einiges verhandelt werden kann. Aber es sollte lieber empört statt konstruktiv verhandelt werden

    Bin übrigens gespannt, wann die Empörung losbricht über den CDU Plan das Rentenalter nach hinten zu schieben und automatisch an die Lebenserwartung anzupassen. Ach so, ist ja nur die Opposition, braucht man sich nicht empören

  • Bin übrigens gespannt, wann die Empörung losbricht über den CDU Plan das Rentenalter nach hinten zu schieben und automatisch an die Lebenserwartung anzupassen. Ach so, ist ja nur die Opposition, braucht man sich nicht empören

    Würde das die Ampel vorschlagen, wären die Überschriften 'Dank Habeck arbeiten bis zum Tod', auch wenn das nicht in sein Ministerium fallen würde.

  • Würde das die Ampel vorschlagen, wären die Überschriften 'Dank Habeck arbeiten bis zum Tod', auch wenn das nicht in sein Ministerium fallen würde.

    Vielleicht solltest du nochmal lesen, was der Unterschied zwischen einer Opposition (die sinnlos irgendwelche Parolen raushaut, aber nix zu sagen hat) und einer Regierungskoalition (die sinnlos irgendwelche Parolen raushaut, die dann aber tatsächlich auch umsetzen kann) ist.

  • Immerhin wurde die Rente auf dem System gegründet. Zurück in die Zukunft.

    Damit hätte sich auch EgonO s Problem gelöst. Wer zahlt später die Rente? Niemand so wirklich, weil du sie höchstwahrscheinlich nicht erreichen wirst. Die wenigen die es schaffen, kann bringen auch die wenigen, faulen jungen Leute durch.

  • Vielleicht solltest du nochmal lesen, was der Unterschied zwischen einer Opposition (die sinnlos irgendwelche Parolen raushaut, aber nix zu sagen hat) und einer Regierungskoalition (die sinnlos irgendwelche Parolen raushaut, die dann aber tatsächlich auch umsetzen kann) ist.

    Trotzdem könnte man ja als Opposition "konstruktiv" mitarbeiten. Allerdings ist das nicht gewünscht, sonst könnte man die Regierung nicht ständig vor sich hertreiben. Das habe ich bisher noch nicht gesehen, nur Fundamental-Opposition und Hetze. Das habe ich z. B. in der Corona-Krise gegenüber Spahn so nicht erlebt. Im Gegenteil, er wurde von z. B. Lauterbach mehrfach unterstützt.

    Bei der Pflegereform stimmten alle bis auf mein Bundesland dafür (im Bundesrat). So schlecht (nicht perfekt!) kann das Gesetz also nicht sein. Aber in Bayern ist halt Wahlkampf und hier gilt dann: zuerst die Partei, dann das Land. Wie es in anderen Bundesländern ist, kann ich nicht beurteilen. Hessen hat trotz Wahlkampf aber zugestimmt.

    Was ich insgesamt damit sagen will: Bisher habe ich noch zu wenigen Themen Vorschläge der Opposition gehört. Und die Vorschläge, die kamen, Oh mein Gott....

    Das könnne gerne Andere anders sehen ;)

  • Würde das die Ampel vorschlagen, wären die Überschriften 'Dank Habeck arbeiten bis zum Tod', auch wenn das nicht in sein Ministerium fallen würde.

    Habeck kapiert wenigstens so langsam was er ursprünglich für einen Murks vorgelegt hat, dann kanns bei dir und einigen anderen hier im Forum doch auch nicht mehr all zu lange dauern.

  • Das ist aber lieb <3 Sei aber vorsichtig, dass dich 20 Minuten "Nachdenken" über eine Zeile Text nicht überanstrengen! :)

    Er hat nicht überlegt…. Sein Telefon ist nur nicht still gestanden. Schließlich kann es heute nur einen logischen Nachfolger für Brazzo geben…