Politische Landschaft Deutschland - bitte ohne persönliche Diskussion und Anfeindungen

  • Wie geschrieben, man erfährt dazu überhaupt nichts. Schulleitung sagt auch nichts mehr, was vermutlich auch besser ist, Polizei sagt sie weiß nichts.

    Wo fängt strafrechtlich relevantes an, wo bestehen die Möglichkeiten für Verfehlungen, wenn es hier um Unterstützung einer rechtsextremen Partei geht? Strafrechtlich relevant könnte es, wenn man sich polititsch dieser Richtung zuordnet, häufig erst dann werden, wenn man z.B. Verhalten aufzeigt, welches aus solchen Richtungen zumindest allgemein nicht völlig unüblich wäre wie Rassismus, ev. sogar gegen Mitschüler, vielleicht auch nicht nur einmal, auch bereits relativieren des Holocausts wie z.B. im Geschichtsunterricht, Gewalttaten mit rechtsradikalem Hintergrund wäre nicht unbedingt das nächste naheliegende in dem Fall. Ich sag absolut nicht, dass es so oder ähnlich vorgefallen sein muß, aber es wäre Verhalten in dieser oder einer ähnlichen Richtung, welches strafrechtlich relevant wäre und einen Schuss vor den Bug nachvollziebar machen würde, für jemanden der 16 oder 17 Jahre alt ist.

    Einmal editiert, zuletzt von Hockei (18. März 2024 um 06:58)

  • Du hast nicht eichtig gelesen, denn das ganze spielte sich in Meck-Pomm ab. Wenn dann musst du nach der Anzahl an Fischbrötchen fragen. Leberkassemmeln isst dort bestimmt keiner. Schon gar nicht unter genau dieser Bezeichnung. 8o

    Das hätte ich jetzt aber gerne belegt!!!!!! Wie kannst du einfach so behaupten das " dort bestimmt keiner" schmackhafte Leberkassemmeln isst??? Gibts da irgendwelche Quellen dazu?????

  • chisse

    Dafür reicht der gesunde Menschenverstand eines normalen Bürgers. :pfeif:;)

    Was ist schon "normal" ??? Würde Nagelsmann jetzt nach Kross auch noch Großkreutz zurück in die Nationalmannschaft müsste man ja erstmal das Flugverhalten von Leberkassemmeln im dem von nem Döner in Relation setzen und vergleichen. Da gäbe es dann noch so einiges zu beachten!

  • Sehe das bitte mit einem Augenzwinkern. ;)

    Weißt du eigentlich wie viele Menschen an nervösem Augenzucken leiden? Das jetzt einfach so zu verharmlosen spricht nicht grade von viel Empathie. Schon mal drüber nachgedacht wie sich ein Betroffener fühlt wenn er hier so etwas liest???

    Aber was will man von einem AfD-Wähler schon erwarten !!!!!!

  • Jetzt wieder in die andere Richtung......


    Obwohl es sich doch langsam bei den Ermittlungsbehörden rumgesprochen haben sollte, dass Plakate und Transparente mit "Höcke ist ein Nazi" keine Straftat sind wurden wieder Demonstranten mit solchen Plakaten und Transparenten von der Polizei ins Visier.


    Die betreffenden Demonstranten wurden in Maßnahmen genommen, die Plakate und Transparente beschlagnahmt, und Anzeigen geschrieben.

    Der Einsatzleiter hat dabei auf eine Anweisung des LKA verwiesen, und es sei gerade kein Staatswanwalt erreichbar um Rücksprache zu halten.


    Manche Demonstranten haben auf Anraten der Polizisten dann das Gesicht von Höcke überklebt, die "Omas gegen rechts" haben sich dagegen selber angezeigt.


    Erst als dann doch die Staatsanwaltschaft erreichbar war und diese Entwarnung gab wurden die Plakate zurückgegeben, die Anzeigen zurückgenommen, und die Leute aus den Maßnahmen entlassen.


    Der Vorfall soll aber trotzdem im Berliner Parlament zur Sprache gebracht werden.


    Und vielleicht sollt man auch Dienstaufsichtbeschwerden und Anzeigen, z.B. wegen Verfolgung Unschuldiger, stellen, gerade gegen den/die Zuständigen im LKA.


    Selbst "Ministerpräsident" Kai Wegner hat vor rund einem halben Jahr gesagt, dass Höcke ein Nazi ist.

    Haben ihn die Ermittlungsbehörden dann auch entsprechend ins Visier genommen?


    Bei der Demostration zum Jahrestag der Bombardierung von Dresden am 11. Februar hat man auch Gegendemonstranten zu Maßnahmen mitgenommen, weil sie ein Transparent mit dem Original "Nazis töten" von "Die Partei" dabei hatten, auf dem sogar das Aktenzeichen von dem Urteil draufstand, dass es sich dabei um keine Drohung, sondern um eine Aussagen und Feststellung handelt, und damit als Meinungsäußerung vom Art. 5 GG gedeckt ist.


    Das sich sowas wiederholt........ :cursing:

    (pay)

    Berliner Polizei geht aus Unwissenheit gegen Anti-Höcke-Plakate vor - Tagesspiegel Checkpoint
    Björn Höcke ist bekanntlich ein Nazi, aber auf Plakaten lesen mochte die Berliner Polizei das am Samstag bei einer Demo Unter den Linden nicht: Beamte…
    checkpoint.tagesspiegel.de


    (free)

    „Höcke ist ein Nazi“: Berlins Bürgermeister Wegner kritisiert Vorgehen der Thüringer CDU-Fraktion
    Senatschef Kai Wegner kritisiert das Vorgehen seiner Thüringer Parteikollegen bei der Abstimmung zur Grunderwerbsteuer. Er werde im Parlament niemals…
    www.tagesspiegel.de


    https://www.parteibedarf.de/Poster-Nazis-toeten./P-313

  • Polizeieinsatz an Schule: Gab es in der Schlumpf-Posse gar keinen Schlumpf? - WELT
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  • Jetzt kommt man dem Ganzen schon näher, auch was Nachvollziehbarkeit angeht für das Vorgehen, demnach was da geschrieben steht. Geht doch sehr in eine Richtung wie spekuliert, vermutet.