Die Wahl in Berlin muss wiederholt werden...
Bundestagswahl 2021
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OlafSBR -
16. Januar 2021 um 11:52 -
Geschlossen
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Ich bin gespannt, wie die Wiederholung nun durchgeführt wird.
Wir haben letztes Jahr zum Wahltag noch in Berlin gewohnt und auch dort gewählt. Jetzt wohnen wir nicht mehr da. Verfallen unsere Stimmen jetzt einfach? Bei der Berlin-Wahl ist es mir auch relativ egal, aber die Bundestagswahl muss in unserem ehemaligen Wahlbezirk (einer von den 431 betroffenen) ebenfalls wiederholt werden.
Weiß einer, wie das rechtlich aussieht?
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Und was ist passiert mit dem jetzigen Abgeordnetenhaus? Man könnte ja auf die Idee kommen, dass es nicht demokratisch legitimiert ist…weiß da jmd was?
Bananenrepublik
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Und was ist passiert mit dem jetzigen Abgeordnetenhaus? Man könnte ja auf die Idee kommen, dass es nicht demokratisch legitimiert ist…weiß da jmd was?
Bananenrepublik
Naja, nenne es lieber Bananenbundesland. Oder Bananenstadt. Der Rest der Republik kann ja auch nix für deren Unfähigkeit.
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Und was ist passiert mit dem jetzigen Abgeordnetenhaus? Man könnte ja auf die Idee kommen, dass es nicht demokratisch legitimiert ist…weiß da jmd was?
Bananenrepublik
Des ist n richtiger Gedanke. Was ist mit den Beschlüssen die das Abgeordnetenhaus seit über nem Jahr gefasst hat. Da werden ein paar Juristen noch ihre helle Freude mit haben
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Des ist n richtiger Gedanke. Was ist mit den Beschlüssen die das Abgeordnetenhaus seit über nem Jahr gefasst hat. Da werden ein paar Juristen noch ihre helle Freude mit haben
Die Frage wollte ich auch stellen. Werden die Beschlüsse unwirksam oder bleiben sie wirksam?
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Da sie eigentlich nicht legitimiert sind....
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Ich bin gespannt, wie die Wiederholung nun durchgeführt wird.
Wir haben letztes Jahr zum Wahltag noch in Berlin gewohnt und auch dort gewählt. Jetzt wohnen wir nicht mehr da. Verfallen unsere Stimmen jetzt einfach? Bei der Berlin-Wahl ist es mir auch relativ egal, aber die Bundestagswahl muss in unserem ehemaligen Wahlbezirk (einer von den 431 betroffenen) ebenfalls wiederholt werden.
Weiß einer, wie das rechtlich aussieht?
nach allem was schon in den letzten Wochen dazu kommentiert wurde - muss/wird es einfach eine neue Wählerlisten nach aktuellem Stand geben
Alles andere würde das Chaos nur noch vergrössern
Jetzt wird es dann eben auch verschiedene Wahltermine geben und keine Kombiwahl mehr. Vielleicht klappt es dann.
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Man sollte das eher pragmatisch sehen. Je nachdem, wie sich dann das künftige Abgeordnetenhaus zusammensetzt, liegt es an ihm zu filtern, welche bisher gefassten Beschlüsse genehm sind oder rückgängig gemacht werden.
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Bin mal gespannt, was da noch für ein Rattenschwanz hinterherkommt.
Das geht ja bis zur teilweisen Neu- oder Umbesetzung des Bundestages. Lass mal die Linke ein paar Direktmandate verlieren, dann sind sie plötzlich ganz raus.
Gibt's eigentlich auch irgendwelche persönlichen Konsequenzen für das nachträgliche Herumpfuschen, Zuschätzen, Vertuschen?
Man sollte das eher pragmatisch sehen. Je nachdem, wie sich dann das künftige Abgeordnetenhaus zusammensetzt, liegt es an ihm zu filtern, welche bisher gefassten Beschlüsse genehm sind oder rückgängig gemacht werden.
So wird's wohl kommen. Da im Wahlergebnis keine wesentlichen Änderungen zu erwarten sind, werden die Entscheidungen wohl auch Bestand haben.
Mir ging es halt um das Theoretische. Andererseits kann ich mir auch gut vorstellen, dass alles Beschlüssen ungültig sind und dann einfach nochmal neu beschlossen werden müssen (die Arbeit, die Beschlüsse vorzubereiten und auszuformulieren ist dann ja schon getan). Es könnte also recht schnell gehen.
Trotzdem sind aus diesen nicht legitimierten Beschlüssen ja Rechtsfolgen für den ein oder anderen Bürger entstanden. Glaube nicht, dass das nur mit einer pragmatischen Sichtweise zu klären ist
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Bin mal gespannt, was da noch für ein Rattenschwanz hinterherkommt.
Das geht ja bis zur teilweisen Neu- oder Umbesetzung des Bundestages. Lass mal die Linke ein paar Direktmandate verlieren, dann sind sie plötzlich ganz raus.
es reicht eines (sie haben ja nur die Mindestanzahl von 39 verlieren sie eines haben sie nur noch 2 Abgeordnete im Bundestag - Kleiner wird er - der Bundestag - dadurch aber nicht, da machen sich dann gleich die anderen Parteien darüber her und läufts blöd, gibts auch nochmal Überhangmandate dazu
Die Gefahr bei der Berliner Teilneuwahl des Bundestags ist da aber sehr gering.
Davon abgesehen steht der Nachholtermin dieses Teils der Berliner Wahlen noch gar nicht fest, da wird sich noch das BVG damit befassen müssen
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Fairerweise sollte man auch mal die Kostenfrage stellen. Wird mind. im einstelligen Mio-Bereich sein. Dafür können geschätzt zwei Kindergärten nicht saniert werden oder ....
Die überflüssig verursachten CO2-Emissionen könnte man auch mal ausrechnen
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Die Wahl in Berlin muss wiederholt werden...
Typisch Berlin, naja, was soll bei Rot-Rot-Grün auch rauskommen
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es reicht eines (sie haben ja nur die Mindestanzahl von 39 verlieren sie eines haben sie nur noch 2 Abgeordnete im Bundestag - Kleiner wird er - der Bundestag - dadurch aber nicht, da machen sich dann gleich die anderen Parteien darüber her und läufts blöd, gibts auch nochmal Überhangmandate dazu
Die Gefahr bei der Berliner Teilneuwahl des Bundestags ist da aber sehr gering.
Davon abgesehen steht der Nachholtermin dieses Teils der Berliner Wahlen noch gar nicht fest, da wird sich noch das BVG damit befassen müssen
Das meinte ich. Sind nicht 2 von 3 Direktmandaten der Linken aus Berlin? Da ist dann nämlich nicht auszuschließen, dass eins flöten geht. und damit gehen bis auf die verbleibenden DM alle linken BT Mitglieder fliegen. Wahnsinn, was das für Konsequenzen haben könnte. Und ich sage mal voraus: Haben wird.
Dass dann anders aufgefüllt würde ... klar.
Für alle anderen Parteien wird sich durch die Wahl selbst wohl nicht viel ändern.
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Und vollends lächerlich macht sich der, der immernoch mit erhobenen Finger über demokratische Wahlen anderer Länder herzieht.
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Das meinte ich. Sind nicht 2 von 3 Direktmandaten der Linken aus Berlin? Da ist dann nämlich nicht auszuschließen, dass eins flöten geht. und damit gehen bis auf die verbleibenden DM alle linken BT Mitglieder fliegen. Wahnsinn, was das für Konsequenzen haben könnte. Und ich sage mal voraus: Haben wird.
Dass dann anders aufgefüllt würde ... klar.
Für alle anderen Parteien wird sich durch die Wahl selbst wohl nicht viel ändern.
Andersrum könnte die Linke vielleicht auch über 5% rutschen und hätte plötzlich ein paar mehr Sitze.*
*Aussage nicht geprüft/durchgezählt. Reine Vermutung, da es mit 4,9% doch sehr knapp war.
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Andersrum könnte die Linke vielleicht auch über 5% rutschen und hätte plötzlich ein paar mehr Sitze.*
*Aussage nicht geprüft/durchgezählt. Reine Vermutung, da es mit 4,9% doch sehr knapp war.
Und wenn man alle Probleme bedenkt, würde nur eine komplett neue Bundestagswahl Rechtssicherheit bringen
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Andersrum könnte die Linke vielleicht auch über 5% rutschen und hätte plötzlich ein paar mehr Sitze.*
*Aussage nicht geprüft/durchgezählt. Reine Vermutung, da es mit 4,9% doch sehr knapp war.
Theoretisch möglich aber unwahrscheinlich. Berlin hat eh relativ viele Linkenwähler, da müssten schon alle bei der Stange bleiben und zusätzlich noch deutlich neu dazugewonnen werden. Denn das läuft ja gegen die bundesweite Grundgesamtheit. Zumal der allgemeine Trend für die Linke eher nach unten als nach oben geht.
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Weiß einer, wie das rechtlich aussieht?
Ja, alles muss auf den Stand von damals. Ihr müsst sofort zurück nach Berlin in die gleiche Wohnung ziehen.
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Ja, alles muss auf den Stand von damals. Ihr müsst sofort zurück nach Berlin in die gleiche Wohnung ziehen.
Und die Russen müssen wieder raus aus der Ukraine, dass verfälscht die Wahl ungemein.
Und keiner darf wissen, dass die Grünen eine Laufzeitverlängerung der AKW beschließen.
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