papabravo Lass es einfach. Es gibt Leute, die erwarten vom Staat lauthals immerwährenden Schutz. Aber gerade die, die es lauthals fordern, gehören meist zu den Forderern und weniger zu den Gebern.
Und Solidarität ist immer ein Geben und Nehmen!
Der (Anti-)Polizei-Thread
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Mit "normal" meinte ich eben das Gros der Polizisten auf den Revieren.
Das ist mir klar. Ich meinte damit halt, dass es nunmal auch große Unterschiede zwischen den jeweiligen Einsatzstellen gibt.
Ich denke einfach nicht, dass der Großteil aller Polizeikräfte in Deutschland, mehrmals täglich beleidigt wird und es die gesammte Schicht dauert Anzeigen zu schreiben, würden diese Beleidigungen angezeigt werden, so wie du es behauptet hast.
Sicher mag es das geben, will ich gar nicht bestreiten und sicher auch viel zu oft. Aber eben nicht in dem Umfang, wie du es behauptest.
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Und Solidarität ist immer ein Geben und Nehmen!
Manchmal übernimmt und manchmal übergibt man sich.
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30 Fälle nicht bearbeitet: Torgauer Polizist angeklagt | MDR.DEIn Torgau steht ein Polizist wegen Strafvereitelung vor Gericht. Er soll von 2013 bis 2016 insgesamt 30 Fälle nicht bearbeitet haben.www.mdr.de -
Schade das der Druck so hoch ist, dass der die vertuschen will, statt zu Chef zu gehen: Schaffe ich gerade nicht.
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Verstehe nicht warum man sowas nicht anspricht?
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Verstehe nicht warum man sowas nicht anspricht?
Weil der (Beurteilungs-)Druck sehr groß ist.
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der ist 61. Da einzige was ihm droht ist die Pension. Oder halt deren Verlust, hätte er mir 61 Jahren 12 Monate Strafe bekommen. Die 11 Monate kommen nicht von ungefähr.
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Ist doch eh nur easy pisi
Umgang mit Flüchtlingen: Keine Strafverfolgung bei Ladendiebstahl?Polizei und Staatsanwaltschaft in Kiel einigten sich im Oktober offenbar darauf, kleinere Diebstähle und Sachbeschädigungen durch Flüchtlinge ohne…www.faz.net -
der ist 61. Da einzige was ihm droht ist die Pension. Oder halt deren Verlust, hätte er mir 61 Jahren 12 Monate Strafe bekommen. Die 11 Monate kommen nicht von ungefähr.
Das ist etwas, was regelmäßig in Prozessen gegen Polizisten auffällt, dass das Urteil mit aller Gewalt unter 12 Monaten bleiben soll, damit das Beamtenverhältnis nicht erlischt, und man automatisch rausliegt.
Hat man bei einem "normalen" Straftäter schon mal ein Urteil von 11 Monaten und 2 Wochen auf Bewährung gesehen?
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Weil der (Beurteilungs-)Druck sehr groß ist.
Als ob das einen 60jährigen noch interessiert was es für eine Note in der Beurteilung gibt. Wenn er nichts getan hätte, wäre ihm nichts passiert. Er hat aber absichtlich die Fälle "verschwinden" lassen, daher die Anklage.
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Das ist etwas, was regelmäßig in Prozessen gegen Polizisten auffällt, dass das Urteil mit aller Gewalt unter 12 Monaten bleiben soll, damit das Beamtenverhältnis nicht erlischt, und man automatisch rausliegt.
Hat man bei einem "normalen" Straftäter schon mal ein Urteil von 11 Monaten und 2 Wochen auf Bewährung gesehen?
Das liegt auch im Interesse des Dienstherren. Wenn bei einem 60jährigen das Beamtenverhältnis erlischt, muss der Dienstherr die Rentenversicherungsbeiträge für die gesamte Dienstzeit nachzahlen. Das will man auch nicht. Ausserdem ist es immer eine Abwägungssache, ob wegen einem Monat oder 4 Monate mehr Strafe es Auswirkung auf das gesamte Berufsleben des Beamten haben soll.
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Ist doch eh nur easy pisi
Das nennt sich "Opportunitätsprinzip" und "verfahrensökonomische Gründe".
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Das liegt auch im Interesse des Dienstherren. Wenn bei einem 60jährigen das Beamtenverhältnis erlischt, muss der Dienstherr die Rentenversicherungsbeiträge für die gesamte Dienstzeit nachzahlen. Das will man auch nicht. Ausserdem ist es immer eine Abwägungssache, ob wegen einem Monat oder 4 Monate mehr Strafe es Auswirkung auf das gesamte Berufsleben des Beamten haben soll.
Das mag für den bzw. diesen Einzelfall auch richtig sein, aber in der Gesamtheit bleiben dadurch zu viele PVBs im Dienst, obwohl sie offensichtlich nicht dafür geeignet sind.
Gerade PVBs, die daran beteiligt waren, Straftaten und Fehlverhalten von PVBs dadurch zu vertuschen, in dem die Opfer auch noch zusätzlich kriminalisiert werden, z.B. durch unberechtigte Gegenanzeigen und/oder Falschaussagen, haben im Polizeidienst einfach nichts zu suchen.
Und dann versteckt man sich dienstrechtlich auch zu sehr hinter den strafrechtlichen Folgen, obwohl das Dienstrecht deutlch mehr hergeben würde.
Gerade wenn es um rechtes Gedankengut geht, weil z.B. die Whatsapp-Gruppe nicht öffentlich genug war, bleiben die strafrechtlichen Konsequenzen sehr Milde bis hinzu zu gar nix, das Gedankengut verschwindet dadurch aber nicht.
Bestes Beispiel ist das SEK Münster, wo wieder alle im Dienst sind:
Nazi-Chats und Gewaltverherrlichung – erneuter Skandal bei NRW-PolizeiAcht Beamte der Polizei Münster wurden vom Dienst suspendiert. Sie hatten sich in einer Chat-Gruppe offenbar rechtsextrem, gewaltverherrlichend und sexistisch…www.stern.de
Reul will nach Ermittlungen gegen SEK-Beamte "lückenlose Aufklärung"Gegen mehrere SEK -Beamte in Münster laufen Ermittlungen wegen mutmaßlich rassistischer und pornographischer Chats . NRW-Innenminister Reul kündigte " null…www1.wdr.de
Politik schockiert über Chats beim SEK MünsterDer Innenausschuss des Landtags hat sich am Donnerstag mit den mutmaßlichen rechtsextremen Chats von Polizisten des SEK Münster befasst. Einen Tag zuvor ist…www1.wdr.de
Suspendierte SEK-Polizisten zurück im DienstChats mit Hitlerbildern sowie rassistischen und frauenfeindlichen Inhalten haben für 16 Polizisten aus NRW keine schwerwiegenden Folgen – weder strafrechtlich…www.westfalen-blatt.deUnd dann gibt es wieder solche Fälle, ein Diebstahl, für den es strafrechtlich nur eine Verwahrnung mit einer Geldstrafe auf Bewährung gab, der dann aber trotzdem dienstrechtlich zum Rauswurf führte.
Sind Lügen gegenüber dem Dienstherrn also schlimmer als Lügen, mit denen ein Bürger einer Straftat bezichtigt wird, die er gar nicht gemacht hat?
Käse-Klau mit Konsequenzenwww.lto.de -
Das ist etwas, was regelmäßig in Prozessen gegen Polizisten auffällt, dass das Urteil mit aller Gewalt unter 12 Monaten bleiben soll, damit das Beamtenverhältnis nicht erlischt, und man automatisch rausliegt.
Hat man bei einem "normalen" Straftäter schon mal ein Urteil von 11 Monaten und 2 Wochen auf Bewährung gesehen?
Ich hab auch schon Freiheitsstrafen von zwei Jahren auf Bewährung, also die mögliche Höchstdauer für Bewährung, gesehen. Du darfst auch nicht vergessen, dass im Rahmen der Strafzumessung auch die Folgen der Straftat für den Angeklagten mit eine Rolle spielen, natürlich nicht nur, aber schon auch. Das soll kein Freifahrtschein sein, aber da muss auch die Verhältnismäßigkeit gewahrt werden.
Und dann gibt es wieder solche Fälle, ein Diebstahl, für den es strafrechtlich nur eine Verwahrnung mit einer Geldstrafe auf Bewährung gab, der dann aber trotzdem dienstrechtlich zum Rauswurf führte.
Sind Lügen gegenüber dem Dienstherrn also schlimmer als Lügen, mit denen ein Bürger einer Straftat bezichtigt wird, die er gar nicht gemacht hat?
Verabschiede dich bitte von dem Gedanken, dass es eine Art Formel gibt, anhand derer man Rechtsfälle lösen kann. Die kann es im öffentlichen Recht mit all seinen unbestimmten Rechtsbegriffen wie der Verhältnismäßigkeit auch gar nicht geben. Den Spruch "2 Juristen, 3 Meinungen" gibt es nicht zu Unrecht.
Die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis ist stets ultima ratio. Ich kenne den Fall nicht, aber warum soll es ausgeschlossen sein, dass ein Diebstahl kein so schwerwiegendes Dienstvergehen darstellt, das eine Entlassung rechtfertigen würde? Du kannst auch hierfür fristlos gekündigt werden, wenn du im Angestelltenverhältnis stehst. Es ist stets eine umfassende Interessensabwägung durchzuführen, so dass durchaus unterschiedliche Ergebnisse zweier Fälle rauskommen können, die man vielleicht als Laie, der den Fall nur aus der Presse kennt, vergleichbar beurteilen würde.
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Das ist ja noch harmlos, in Berlin ist letztes Jahr in Oktober und November nach einem Wechsel von Führungskräften ans Licht gekommen, dass innerhalb von 3 Jahren fast 400 rechtsextreme Fälle nicht oder nur ungenügend bearbeitet wurden.
Es gab dann auch die üblichen "Verteidigungsreflexe", die sich dann als unwahr herausstellen.
Hier wurde von der Polizeipräsidentin Slowik gleich bestritten, dass es Verbindungen zum Neukölln-Komplex gäbe, was sich relativ schnell als falsch herausstellte, da der frühere Kommissariatsleiter sehr wohl Verbindungen zum unaufgeklärte Mord an Burak Bektaş hatte.
Der Neukölln-Komplex ist eine Serie von größtenteils nicht aufgeklärten rechten Straftaten wie Brandaanschläge, Sachbeschädigungen, Morddrohung, und auch der bisher unaufgeklärte Mord an Burak Bektaş.
Besonders problematisch ist auch, dass es den schwerwiegende Verdacht gibt, dass aus Reihen der Polizei und/oder der Staatsanwaltschaft interne Daten an die Täter weitergegeben wurden, wodurch die Täter den Ermittlern bisher entkommen konnten.
Außerdem gab es jede Menge Ermittlungspannen sowie mangelnder Ermittlungswille bei Polizei, Staatsanwaltschaft, und Verfasssungsschutz.
Wegen dem großen Umfang der Ungereimtheiten läuft auch im Berliner Abgeordnetenhaus ein Untersuchungsausschuss, der auch nicht ganz unproblematische ist, da nicht geklärt ist, wie stark die Verbindungen der AFD zu dieser Anschlagsserie sind.
Ermittlungen gegen Berliner Polizisten: 300 Straftaten rechts liegen gelassenJahrelang blieben beim für Rechtsextremismus zuständigen Staatsschutz Straftaten liegen. Das LKA ermittelt gegen einen Kommissariatsleiter und einen Ermittler.taz.de
Unbearbeitete Fälle beim Berliner LKA - Beamter auch mit Mordfall Bektaş befasstDie Berliner Polizei geht davon aus, dass 387 rechtsextreme Fälle beim Staatsschutz nicht bearbeitet wurden. Der frühere Kommissariatsleiter, gegen den in…www.rbb24.de
Neuköllner Anschlagsserie: Karten nicht auf den Tisch gelegtDer Skandal um unbearbeitete Strafverfahren gegen rechts zieht Kreise bis zum Neukölln-Untersuchungsausschuss. Polizeichefin Slowik in der Kritik.taz.de
Mangelnde Aufklärung bei Polizei Berlin: Korpsgeist in der WagenburgDer für 364 unaufgeklärte rechte Straftaten verantwortliche Staatsschützer ermittelte früher im Mordfall Bektaş. Die Polizei macht sich mit Intransparenz…taz.de
Sachverständige zu Neuköllner Anschlägen wirft Ermittlern Versäumnisse vorDer Untersuchungsausschuss zu der rechten Anschlagserie in Neukölln hat am Freitag eine erste Sachverständige angehört. Bianca Klose von der "Mobilen Beratung…www.rbb24.de -
Erst mal eine ironische Frage, gibt es eigentlich in Berlin noch etwas was funktioniert....
Du betonst in anderen Zusammenhängen gerne das Zusammenwirken von Regierung und Polizei bzw. die Weisungsgebundenheit der StA. Aber seit Diepgen hatte Berlin einen SPD-Bürgermeister (regierenden), also seit Anfang der 2000er Jahre. Davon die überwiegende Zeit auch eher linke Mehrheiten im Parlament.
Trotzdem fehlender politischer Wille? Oder einfach Unfähigkeit?
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Polizistin angeklagt: Prozess gegen "Fahrradgate"-Organisatorin terminiert | MDR.DEDer Prozess gegen die mutmaßliche Drahtzieherin beim sogenannten Fahrradgate in Leipzig soll im März beginnen. Sie soll aus der Asservatenkammer der Polizei…www.mdr.de -
Heute jährt zum vierten mal der rassistisch motivierte Anschlag von Hanau.
Neben den 10 Todesopfer steht der Anschlag vor allem für einen chaotischen Polizeieinsatz sowie weitere Missstände bei der hessischen Polizei, die im Rahmen des Anschlags nicht zu leugnen sind.
Aber trotz der üblichen Phrase der "lückenlosen Aufklärung" hat diese bis heute von offizieller Seite immer noch nicht stattgefunden, niemand hat bis heute für die Missstände Verantwortung übernommen, niemand hat sich offiziell entschuldigt, stattdessen gibt es nur das übliche Relativieren und unter den Teppich kehren.
Und es ist nicht so, als ob die Missstände und Fehler nicht bekannt wären, polizeiintern gibt es sehr heftige Kritik an dem Einsatz, manche von den Missständen wie z.B. die Probleme mit dem Notruf waren seit mindestens 2003 bekannt, wurden aber nicht abgestellt, nur öffentlich zugeben will dies niemand von den Verantwortlichen
Und gerade die Aussage vom damaligen hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier zu den 13 rechtsextremen SEK-Beamten, weswegen später das SEK-Frankfurt sogar aufgelöst wurde, zeigt einfach den mangelden Umgang mit Problemen in diesem Bereich.
Letzten Donnerstag war einer der Überlebenden bei Markus Lanz in der Sendung, und da war eben auch die mangelde öffenltiche Aufklärung ein großes Thema, zu sehen ab Minute 57:25, aber auch der Rest der Sendung ist sehenswert:
Markus Lanz vom 15. Februar 2024Zu Gast: Bundesumweltministerin Steffi Lemke, Journalist Michael Bröcker, Attentatsopfer Said Etris Hashemi und Soziologe Matthias Quentwww.zdf.deExterner Inhalt twitter.comInhalte von externen Seiten werden ohne Ihre Zustimmung nicht automatisch geladen und angezeigt.Externer Inhalt twitter.comInhalte von externen Seiten werden ohne Ihre Zustimmung nicht automatisch geladen und angezeigt.
Hanau und das Staatsversagen: Deutsche AufklärungBald jährt sich der Anschlag von Hanau. Noch immer haben sich Politik und Polizei nicht zu ihren Fehlern bekannt. Wie zwingt man sie dazu?taz.de
Interner Bericht der Polizei Südosthessen: „Diese zehn Toten sollten etwas ändern“Offiziell verteidigt die Hessische Landesregierung die Rolle der Polizei beim Anschlag von Hanau im Jahr 2020. Ein bisher unbekannter Bericht zeigt: Intern gab…fragdenstaat.deExterner Inhalt www.youtube.comInhalte von externen Seiten werden ohne Ihre Zustimmung nicht automatisch geladen und angezeigt.
Untersuchungsausschuss: Polizisten berichten von verschlossenem Notausgang am Hanau-TatortWar Opfern des Hanau-Attentats ein Notausgang verschlossen? Polizisten konnten ihn nach der Tat jedenfalls nicht öffnen, wie sie nun vor dem…www.hessenschau.de -
Und wieder die Polizei
Die Anzahl der verletzte Polizisten hat sich jetzt von 13 auf 14 erhöht, mit einem besonderen Gschmäckle....
Die "Schlägertruppe" BFE (das ist außerhalb von Bayern quasi wie das USK) hat laut Zeugenaussagen auch einen szenekundigen Polizeibeamten in Zivil ins Gesicht geschlagen und verletzt.
Da muss man schon noch mal genauer die Frage stellen wie rechtmäßig dieser Polizeieinsatz abgelaufen ist, wenn die Polizei auch den eigenen Kollegen ins Gesicht schlägt, auch wenn er in Zivil war.
Außerdem hat sich die laut Polizei angeblich angegriffene Ordnerin, die ja laut Polizei der Grund für den eskalierten Polizeieinsatz gewesen sein soll, zu Wort gemeldet, und der Darstellung der Polizei deutlich widersprochen.
Zum einem wurde sie nicht angegriffen, zum andern hat sie auch nicht die Polizei gerufen.
Es hätten sich 4 bis 5 braunschweiger Fans untereinanter angepöpelt und geschubst, was sie mit paar weiteren Fans schnell beruhigen konnte.
Als die Polizei dazu kamm war schon alles erledigt und ruhig.
Warum die Polizei dann gewaltsam eingegriffen hat war für sie nicht erkennbar.
Eine Verwechslung mit einer anderen Ordnerin schließt sie auch aus, da sie die einzige weigliche Ordnerin in dem Bereich war.
Die Polizei bleibt aber trotzdem bei dieser Version.
Wegen der Widersprüche und den ganze Vorwürfen gegen die Polizei hat sich jetzt auch das Innenministerium Niedersachsen direkt in Aufarbeitung der Vorfälle eingeschalltet.
(Spiegel free, Braunschweiger pay)
Zweitliga-Ausschreitungen in Braunschweig: Schlug ein Polizist einen Polizisten?Der Einsatz nach der Partie zwischen Eintracht Braunschweig und Hertha BSC wirft weitere Fragen auf. Zeugen berichten davon, dass auch ein szenekundiger…www.spiegel.de
Eintracht-Randale: Nun ermittelt die Polizei auch gegen sichZeugen beobachteten, wie ein Zivilpolizist von einem Kollegen geschlagen worden sein soll. Der Fall wird nun intern untersucht.www.braunschweiger-zeitung.de -
