Bundestagswahl 2021

Zitat von papabravo

Wieso ganz schnell??? Erst hatte man 3 Monate Zeit und dann wurde das um 4 Monate verlängert. Klar ist Elster nicht besonders bedienerfreundlich und etwas umständlich.

Aber ich bin kein digital native und musste mich erst bei Elster anmelden, aber nach der Anmeldung habe ich die Hilfestellung, die mitgeschickt wurde, gelesen, die Daten bereit gelegt und dann war das ziemlich zügig erledigt. Also kein Hexenwerk. Man muß nur rangehen und wer viele und große, komplexe Grundstücke hat, der geht zum Steuerberater.

Am rangehen hapert es, die machen die unmöglichsten Sachen mit dem Smartphone, aber das kriegt man angeblich nicht hin.

Einiges was hier abgefragt wird, weiß das Finanzamt nicht. Wir haben keinen vollkasko Staat, so ein bisschen darf man auch noch selber machen.

Tja, offentsichtlich nicht mal den Artikel gelesen, aber macht nichts, man kann ja mal was allgemeines raushauen

Nur zwei Dinge: Natürlich ist es innerhalb der Frist machbar nur der Bund scheint das wohl nicht zu schaffen und man verpasst es trotz Verlängerung nicht nur knapp, um z.B. einen Monat, sondern man braucht mindestens doppelt so lang wie man den privaten Eigentümern zugesteht. Zweitens scheint es wohl doch nicht so unmöglich das man das automatisiert, das ist nämlich das was der Bund für seine Eigentümer machen will ( Andi(EVL) ).

Zitat von Diggy*D

Manchmal frage ich mich was Du erwartest, soll die Polizei ihre eigenen Beamten bei der ersten Kommunikation schon in Frage stellen?

Nein, das kann man nicht erwarten, aber ein bisschen mehr Neutralität bzw. Zurückhaltung wäre schon wünschenswert.

Zitat von Diggy*D

Polizeiberichte entstehen aus Sicht der eingesetzten Beamten und nicht aus neutraler Brille. Der Innenminister verhält sich da ähnlich, zumal er ja auch noch von den Informationen seiner Mitarbeiter abhängig ist.

Und das müsste inder Bevölkerung und in der Presse auch viel deutlicher sein, dass das so ist, dass es eben keine neutrale Berichterstattung ist, wie man es gerne von Seiten der Polizei und des Innenministeriums darstellt, sondern dass das auch ganz klar Image-Arbeit bzw. Propaganda zu den eigenen Gunsten ist.

Und beim Innenminister kommen dann auch noch gewisse politische Komponenten dazu, der Kampf um sein Amt und die Wählerstimmen findet im Endeffekt immer statt, und nicht nur kurz vor einer Wahl.

Aber da habe ich an so etwas Offizielles wie die Polizei einfach höhere Ansprüche wie wenn es u.B. um die großen Konzerne und ihre Außendarstellung geht.

Die große Kritik dahin muss da auch vor allem an die Presse gehen, weil die diese Polizeiberichte so oft unkritisch und ohne eigene Recherchen 1 zu1 übernehmen, und es auch als "neutrale Fakten" hinstellen.

Dieses Handhabung wird ja nicht umsonst innerhalb der Presse auch entsprechend kritisiert.

Allerdings, wenn man sieht, wie oft heute Journalismus bedeutet, dass Artikel von anderen Blättern 1 zu 1 übernommen/gekauft werden, da muss man sich nicht darüber wundern, dass kaum noch selber recherchiert wird.

Zitat von Diggy*D

Was da teilweise von Organisatoren, Teilnehmern und Politikern unterstellt wird ist auch unbeschreiblich. Beide Seiten machen für ihren Standpunkt Propaganda und niemand ist neutral.

Ja, nur sollte man bei einer offiziellen Stelle höhere Ansprüche haben.

Zitat von Diggy*D

Man muss alles hinterfragen, deswegen finde ich es hier auch so lächerlich, dass jede Medien-Quelle immer gleich einer politischen Ecke zugeordnet und per se in Zweifel gezogen wird. Jede Quelle ist zu hinterfragen, aber unter objektiven Gesichtspunkten.

Ja, wobei es da leider auch Medien gibt, die ganz gezielt in bestimmte Richtungen arbeiten.

Das kann man nicht leugnen, und davor sollte man auch nicht seine Augen verschließen.

Zitat von Diggy*D

Auch die Quervergleiche von tödlichen Schüssen zu einem Einsatz bei einer Räumung und Demonstrationen finde ich befremdlich. Jeder Fall steht für sich selber, genauso wie jeder Handelnde in so einer Situation, egal ob Polizei oder polizeiliches Gegenüber.

Es gibt da halt einfach gewisse Parallelen, die man nicht leugnen kann.

Besonders beim Herrn Reul.

Außerdem ist der Fall Mouhamed Drame auch noch relativ "frisch", und auch die Aussagen von der Polizei und vom Herrn Reul sind sehr gut in der Presse dokumentiert, daher kann man es sehr gut zum Vergleichen nutzen.

Apropos Herr Reul, nach dem er doch die letzten Tage darauf bestanden hat, dass das ein Einsatz wie aus dem Bilderbuch war und alles richtig gemacht wurde, hat er heute eingestehen müssen, dass auch er jetzt schon so einige Videos im Netz gesehen hat, wo er sagt, dass das nicht gut aussieht, und dass da auch entsprechende Strafanzeigen in Richtung der Polizei gestellt worden sind.

Aus seinem Munde geht das schon fast in Richtung Schuldeingeständnis.

Achja, apropos Propaganda und Überteibungen von Seiten der Polizei und der Politik:

https://www.deutschlandfunk.de/silvester-kraw…-in-ae-100.html

Zitat von Marty

Tja, offentsichtlich nicht mal den Artikel gelesen, aber macht nichts, man kann ja mal was allgemeines raushauen

Nur zwei Dinge: Natürlich ist es innerhalb der Frist machbar nur der Bund scheint das wohl nicht zu schaffen und man verpasst es trotz Verlängerung nicht nur knapp, um z.B. einen Monat, sondern man braucht mindestens doppelt so lang wie man den privaten Eigentümern zugesteht. Zweitens scheint es wohl doch nicht so unmöglich das man das automatisiert, das ist nämlich das was der Bund für seine Eigentümer machen will ( Andi(EVL) ).

Ich will hier jetzt nicht den Staat verteidigen, aber das Gejammer mancher Grundstückseigentümer (nicht hier drinnen, aber im persönlichen Umfeld häufig genug erlebt) war/ist halt auch einfach übertrieben.

Und natürlich kann man alles automatisieren, das löst aber nicht das Problem, wie man an die richtigen Flächen kommt. Irgendjemand muss ja eine Wohn-/Nutzfläche bestimmen/errechnen. Der Freistaat Bayern hat z.B. ein staatliches Liegenschaftsprogramm, in dem für alle staatlichen Gebäude die Flächen hinterlegt sind. Da stell ich es mir trotz der Menge machbar vor. Ob der Bund sowas hat kann ich nicht sagen.

Und ich hab ja geschrieben, dass viele andere Daten den Behörden vorliegen und mittels Schnittstellen hätten herangezogen werden können @Eishockey_Liebhaber, z.B. Grundstücksgröße oder in anderen Bundesländern auch die relevanten Bodenrichtwerte . Aber warum sie es vielleicht nicht getan haben hab ich auch geschrieben. Vielleicht reichte auch einfach die vom BVerfG vorgegebene Zeit nicht mehr aus, nachdem die Politik wieder die Entscheidung auf die lange Bank geschoben hat und erst kurz vor knapp sich einigen konnte.

Zitat von Maus

Achja, apropos Propaganda und Überteibungen von Seiten der Polizei und der Politik:

https://www.deutschlandfunk.de/silvester-kraw…-in-ae-100.html

Also die Bilder die da so zu sehen waren

Fälschungen? Wenn es keine Fälschungen waren halte ich die Schlagzeile "Propaganda und Übertreibungen" für Propaganda

Zitat von Maus

Achja, apropos Propaganda und Überteibungen von Seiten der Polizei und der Politik:

https://www.deutschlandfunk.de/silvester-kraw…-in-ae-100.html

Tagesspiegel und eigene Umfragen, ok alles klar🤦🏼‍♂️

Zitat von Eishockey_Liebhaber

Guten Tag

Man könnte auch die Frage stellen , wer von denen , die hier das kritisieren , denn überhaupt diese Grundsteuer gemacht hat ..? Klar war es bisschen aufwendig , aber dann doch zum handeln und zwar vom pc aus und nicht von handy ….

das war der Konstruktionsfehler - es hätte eine App gemacht werden müssen - ElsterApp

Zitat von Eishockey_Liebhaber

Trotzdem auch @Andy(EVL) sind viele Sachen überflüssig .. das hätte msn In Verbindung mit Eigentümer anders lösen können

was hat jetzt "msn" mit der Steuererklärung zu tun? Denen hätte ich auch keine Daten übermittelt.

Aber es stimmt, es hätte sicher schon eine bürgerfreundlichere Lösung möglich sein müssen, das ist nicht abzustreiten

Zitat von Marty

Tja, offentsichtlich nicht mal den Artikel gelesen, aber macht nichts, man kann ja mal was allgemeines raushauen

Nur zwei Dinge: Natürlich ist es innerhalb der Frist machbar nur der Bund scheint das wohl nicht zu schaffen und man verpasst es trotz Verlängerung nicht nur knapp, um z.B. einen Monat, sondern man braucht mindestens doppelt so lang wie man den privaten Eigentümern zugesteht. Zweitens scheint es wohl doch nicht so unmöglich das man das automatisiert, das ist nämlich das was der Bund für seine Eigentümer machen will ( Andi(EVL) ).

Da hast Du Recht, den Artikel habe ich nicht gelesen, da sollte es ja darum gehen, das der Bund für seine Liegenschaften eine Extrafrist bekommt, alles andere hätte mich sehr gewundert, ich bin nicht sicher, ob der Bund ad hoc sagen kann wieviele Liegenschaften er überhaupt hat.

Ich bezog mich nur auf Deine Aussage zu den privaten Eigentümern und habe meine eigenen Erfahrungen eingebracht. War aber scheinbar schwer zu lesen? Raushauen tue ich selten was....

Zitat von papabravo

Da hast Du Recht, den Artikel habe ich nicht gelesen, da sollte es ja darum gehen, das der Bund für seine Liegenschaften eine Extrafrist bekommt, alles andere hätte mich sehr gewundert, ich bin nicht sicher, ob der Bund ad hoc sagen kann wieviele Liegenschaften er überhaupt hat.

Ich bezog mich nur auf Deine Aussage zu den privaten Eigentümern und habe meine eigenen Erfahrungen eingebracht. War aber scheinbar schwer zu lesen? Raushauen tue ich selten was....

Man darf hier gerne beachten, dass der Bund, da bundesweit, sich mit mehreren unterschiedlichen Modellen und Verfahren für die Grundsteuer herumschlagen muss

https://www.chip.de/news/Manche-Bu…_184357796.html

https://www.haus.de/geld-recht/gru…eslaender-32627

Zitat von Paul_Juergen

Hätte Olaf eine Frau präsentiert, würde darüber diskutiert, dass sie nur wegen dem Proporz den Posten bekommen hätte. So läuft Politikgeschäft, man muss die Gegenseite dumm dastehen lassen

Zur Zeit wirft man Pistorius sein Geschlecht vor aber es werden in Kürze, wie auch bei anderen Ministern (Lauterbach), Sachen folgen die er gar nicht zu verantworten hat. Aus dem Bericht gehen die Versäumnisse der letzten Jahren CDU-Minister und Ministerinen klar hervor. Auch wird noch mal bestätigt dass der Etat unmerklich geringer war wie jener von Frankreich.

https://www.ardmediathek.de/video/plusminu…ZTA3YTI4OWMzMmQ

Für mich stellt sich die Frage warum Diehl nur drei-vier Systeme im Jahr baut, das muss (wenn schon) mit staatlicher Lenkung oder Beteiligung ausgebaut werden. Es kann nicht immer auf den letzten Cent Gewinn an kommen. Vorausgesetzt man hat nicht auch hier, wie bei der Munition ( wie blöd kann man eigentlich sein) irgendein Bestandteil/Rohstoff eingebaut dass wir nicht selbst haben/produzieren.

Was wäre wenn, die angeblichen parat stehenden LEO Lieferanten aus der Nachbarschaft ganz uneigennützig diesen an die Ukraine liefern würden ohne die Zustimmung Deutschlands? Offensichtlich will man uns, mit Kalkül an vorderster Front dabei haben.

Zitat von Paul_Juergen

"DasNetz" hat ja schon den richtigen Pistorius entdeckt

https://www.t-online.de/nachrichten/pa…-pistorius.html

Ich bin da mitlerweile vollkommen verwirrt, ich dachte mir Pistorius sitzt mit Fussprothesen im Knast, derweil übernimmt Armin Laschet seine Identität und wird Verteidigungsminister von Deutschland.

Das ist ja fast so verrückt wie die von der Leyen Geschichte mit der EU

Zitat von Huiluis

Für mich stellt sich die Frage warum Diehl nur drei-vier Systeme im Jahr baut, das muss (wenn schon) mit staatlicher Lenkung oder Beteiligung ausgebaut werden. Es kann nicht immer auf den letzten Cent Gewinn an kommen. Vorausgesetzt man hat nicht auch hier, wie bei der Munition ( wie blöd kann man eigentlich sein) irgendein Bestandteil/Rohstoff eingebaut dass wir nicht selbst haben/produzieren.

Diehl wird mit Sicherheit kein solch ein System auf Halde produzieren, denn Diehl darf damit ja nicht Handel betreiben. Produziert wird also nur was bestelllt wird und es werden deshalb auch nur die dafür benötigten Kapazitäten aufgebaut.

Und wenn wir in Militärgerät nur solche Dinge einbauen, die wir selbst haben und produzieren, dann darf man das meiste was dann gebaut wird sicher nicht mehr als modernes Militärgerät bezeichnen, wenn man es dann überhaupt noch bauen kann.

Auch, um noch ein anders Thema anzuschneiden, wenn man Militärgerät in grossen Mengen oder sogar komplett zukauft, ist das auch ein Problem. Denn bei diesen großen erforderlichen Beträgen aus Steuergeldern, sollte schon einiges an Wertschöpfung im Land bleiben, zumal davon ja auch andere Bereiche profitieren - Technikwissen, Hightech selbst, Know How, Entwicklung u.ä.

Aber wenn vom Milliarden-Verteidigungshaushalt überhaupt nichts Nutzbares ankommt?

Für mich ist das eine sehr hoch anzusiedelnde EU-Baustelle,bei der auch Deutschland von seiner "Ich will nur meine Waffen" abrücken muss.

ein Interview mit Rudolf Scharping zum neuen Verteidigungsminister

enthält einige - für mich - interessante Punkte zur Rüstung und Europa,

auch der Umbau der Bundeswehr von früher zu heute wird angespropchen

https://www.t-online.de/nachrichten/de…gt-worden-.html

ist zwar nur eine Meinung, aber ich finde Scholz wird da vor allem in seinem Handeln in punkto Ukrainekrieg sehr gut beschrieben

Immerhin schafft er es Deutschland schlechter daa stehen zu lassen als es in der Realität dasteht. Er schadet gewissermaen unserem Image und das nicht nur aktuell, sondern wohl auf viele Jahre hinaus

https://www.t-online.de/nachrichten/de…hen-fehler.html

Und diese Forderung "erst Panzer wenn USA Panzer" sieht mit mittlerweile wie Kalkül aus, denn alleine der gewaltige Logistische Aufwand für einen modernen USA Panzer schließt eine Lieferung dieser Waffe aus, außer sie wird in größerem Umfang geliefert, also so im Bereich 100++. Während der Lao hier im Vergleich dazu von der Logistik auch in kleineren Mengen problemlos zu bewältigen ist.

Scholz muss das wissen oder zumindest muss ihm das gesagt worden sein. Also bedeutet "nur wenn USA first" = ich will und werde keine Panzer (Leo) liefern lassen und auch nicht eine anderweitige Lieferung genehmigen. Oder er sich nicht traut oder das mit putin so abgesprochen hat oder als Überzeugungstäter handelt ist egal = er stellt Deutschland als Feigling und Verweigerer abseits.

Davon abgesehen schwächt er damit auch gleich seinen neuen Verteidigungsminister.

Ich denke schon mit grausen an meine Steuergelder die in der Ukraine blühende Landschaften schaffen.

Und fahre bei uns im Westen uns nächste Schlagloch.

Ich hoffe Russland muss für die Schäden aufkommen.

Sorry wird nie passieren.

Zitat von Paul_Juergen

Diehl wird mit Sicherheit kein solch ein System auf Halde produzieren, denn Diehl darf damit ja nicht Handel betreiben. Produziert wird also nur was bestellt wird und es werden deshalb auch nur die dafür benötigten Kapazitäten aufgebaut.

Wieso "auf Halde" in dem Bericht wird doch darauf hingewiesen dass wir ca. 50 brauchen, praktisch keine haben und nur 4 pro Jahr produzieren wollen.

Zitat von Paul_Juergen

Und wenn wir in Militärgerät nur solche Dinge einbauen, die wir selbst haben und produzieren, dann darf man das meiste was dann gebaut wird sicher nicht mehr als modernes Militärgerät bezeichnen, wenn man es dann überhaupt noch bauen kann.

Bin kein Experte aber soll man ernsthaft glauben die Amis, Israelis, Franzosen oder China bauen Rüstung wo ein potenzieller Feind Teile liefert?

Zitat von Paul_Juergen

Auch, um noch ein anders Thema anzuschneiden, wenn man Militärgerät in grossen Mengen oder sogar komplett zukauft, ist das auch ein Problem. Denn bei diesen großen erforderlichen Beträgen aus Steuergeldern, sollte schon einiges an Wertschöpfung im Land bleiben, zumal davon ja auch andere Bereiche profitieren - Technikwissen, Hightech selbst, Know How, Entwicklung u.ä.

Genau deshalb müsste ja aus meiner Sicht mit staatl. Beteiligung mehr produziert werden aber wir müssen ja helfen bei "Make America great again" und kaufen F 35 US-Schrott.

Zitat von EgonO

Aber wenn vom Milliarden-Verteidigungshaushalt überhaupt nichts Nutzbares ankommt?

Für mich ist das eine sehr hoch anzusiedelnde EU-Baustelle,bei der auch Deutschland von seiner "Ich will nur meine Waffen" abrücken muss.

F 35 sind ja keine "meine Waffen" leider nicht einmal Europäische.

Zitat von Paul_Juergen

Und diese Forderung "erst Panzer wenn USA Panzer" sieht mit mittlerweile wie Kalkül aus, denn alleine der gewaltige Logistische Aufwand für einen modernen USA Panzer schließt eine Lieferung dieser Waffe aus, außer sie wird in größerem Umfang geliefert, also so im Bereich 100++. Während der Lao hier im Vergleich dazu von der Logistik auch in kleineren Mengen problemlos zu bewältigen ist.

Scholz muss das wissen oder zumindest muss ihm das gesagt worden sein. Also bedeutet "nur wenn USA first" = ich will und werde keine Panzer (Leo) liefern lassen und auch nicht eine anderweitige Lieferung genehmigen. Oder er sich nicht traut oder das mit putin so abgesprochen hat oder als Überzeugungstäter handelt ist egal = er stellt Deutschland als Feigling und Verweigerer abseits.

Davon abgesehen schwächt er damit auch gleich seinen neuen Verteidigungsminister.

Wieder ein Bericht wo man mittels Meinungsmache Druck aus üben will. Lieber ein lebendiger Feigling wie ein toter Held. Immerhin wird diese feige Haltung nach wie vor, von der Mehrheit der deutschen Bevölkerung unterstützt, egal was Melnyk (dachte er hält endlich das Maul) will. Bei den vielen Milliarden die ausgegeben werden sind die Kosten für 10 amerikanische Panzer geradezu lächerlich. Wenn kein weiteres Symbol dahinter steht ist diese amerikanische Argumentation genauso feige. Wochenlang wurde immer behauptet die USA liefern "schwere Waffen" konkret waren es dann keine Panzer sondern gepanzerte Fahrzeuge. Irgendwann hat sich das geändert und Deutschland war dabei, damit auch Verweigerer Argument falsch. Wenn uns, NATO das Alles so am Herzen liegt dann sollte das doch kein so großes Problem sein. Es besteht immer noch die Eskalationsmöglichkeit deshalb begrüße ich es wenn der erste Kampfpanzer der auf ukrainisches Gebiet fährt kein deutsches Hoheitszeichen hat und selbst wenn es über pinselt wäre.

Ich würde immer noch gerne wissen was passieren sollte würde einer jener die so vehement Deutschland vorne sehen wollen ohne Genehmigung liefern?

Sonst schert man sich in Europa, sofern es nicht um unsere Beitragszahlungen geht, doch auch nicht groß um unsere Führungsansprüche. Machen wir es doch einfach ohne Niemcy, vaciesi, Krauts oder wie auch immer...