Politische Landschaft Deutschland - bitte ohne persönliche Diskussion und Anfeindungen

  • Ich empfinde das aber tatsächlich als großes kommunalpolitisches Problem. Wenn ich mir bei uns eine Gemeinderatssitzung ansehe und mehr als die Hälfte der Leute hat nicht mal ihre zugesandten Unterlagen aufgemacht, geschweige denn irgendein Interesse am Thema dann geht mir auch die Hutschnur hoch. Sowas fördert schon Politikverdrossenheit.

    Und das passiert zumindest bei uns recht häufig. Und auffalligerweise sind es überdurchschnittlichen Leute der großen bayerischen Staatspartei die mit solchen Sachen oder völlig undurchdachten Beiträgen auffallen.

    Ich will nichts ausschließen aber dazu hab ich eine nette Geschichte.

    Nach einer etwas hitzigen GR Sitzung sprach mich eine gute Bekannte an dass sie es unerträglich findet dass soviel GR Mitglieder permanent mit dem Handy oder dem Tablet rumspielen und ihrer Wahrnehmung nach garnicht bei der Sache wären und am Schluss heben sie alle die Hand.

    Darauf erklärte ich ihr, dass alle GR Mitglieder die Unterlagen per Ratsinformationssystem online zugestellt bekommen und sie diese Infos dementsprechend auf den Geräten hätten, weiter sind gerade wichtige und weitreichende TOP´s für die GR Mitglieder nichts neues die haben das schon (teils mehrmals) in den teils geschlossenen Sitzungen diskutiert.

    Das brachte schon mal einiges an Licht ins Dunkle, darauf folgte natürlich der berechtigte Vorwurf wieso man solche Entscheidungsfindungen im geschlossenen Teil diskutiert und nicht im öffentlichen Teil. Das erweckt natürlich den Eindruck der Geheimnissgrämerei, was auch stimmt. Das hat aber auch seinen Hintergrund hinter jeder weitreichenden Entscheidung stehen halt viele Infos die einfach der Geheimhaltung unterliegen. Da kann es um vergaberechtliche Dinge gehen, um Daten von Firmen oder Bürgern oder um finanzielle Dinge die Dritte betreffen.

    Dazu gibt es bei uns Quartalsweise Informationen in den öfftenlichen Sitzungen über die Dinge die dann aus der Geheimhaltung rausfallen.

    Ob das ein CSU Problem ist das du da anprangerst, führ ich jezt einfach mal auf deine persönliche Abneigung der Partei gegenüber zurück, bei über 2000 Kommunen in Bayern wird es schwer einen pauschalen Tätigkeitsnachweis der einzelnen Gemeinderäte bzw. der Partei die dahinter steht abzugeben.


    Und nochmal mein Aufruf, kommt mit den Gemeinderäten ins Gespräch und vor allem ins sachliche Gespräch, ich weiß das ist schwierig.

    Meine Gespräche beginnen meistens mit einem dieser Sätze, "was habt ihr denn da wieder entschieden" oder "habt ihr euch da garnichts dabei gedacht".

    Meine erste Antwort darauf, ist meist "wir haben wirklich lang gebraucht bis wir den größt möglichen Schwachsinn zusammen hatten" oder "da haben wir uns garnichts dabei gedacht, nach der 5ten Halbe beim Wirt hatte einer ne Idee"

    Ne im ernst, wer wirklich interesse an der kommunalen Politik hat, der bekommt auch immer vernünftige Antworten von Leute die sich ehrenamtlich 5,10 oder mehr Stunden im Monat für ihre Gemeinde einsetzen. Den Aufwand der da dahinter steckt denn macht in den seltensten Fällen einer der sich da für nichts interessiert und einfach nur die Zeit totschlägt oder es ihn nur langweilt.

    Einmal editiert, zuletzt von 1543 (5. März 2024 um 14:17) aus folgendem Grund: Ein Beitrag von 1543 mit diesem Beitrag zusammengefügt.

  • Um das klar zu machen, ich sehe das bewusst nur als Beobachtung in meiner Kommune. Das alles mag 5km weiter schon wieder ganz anders sein. Und ich bin hier gut vernetzt, rede mit vielen und kann mir da schon ein gutes Bild machen. Insofern weiß ich schon, wie es im Gemeinderat läuft.

    Es gibt aber halt auch in jedem solchen Gremium eben die Leute, die nur drin sitzen "weil sie halt wichtig sind". Das heißt nicht, dass Sie unberechtigt da drin sind, schließlich hat Sie jemand da gewählt. Es gibt aber trotzdem kein gutes Bild ab, wenn in der Sitzung der Ordnungspunkt x aufgerufen wird und die Hälfte der Gemeinderäte erst dann ihre Unterlagen anschaut.

    Für große Stadträte mit sehr vielen Mitgliedern ist das natürlich, ähnlich wie für Land- und Bundestag nur begrenzt übertragbar. Da sind viele Entscheidungen einfach nicht mehr im Plenum diskutierbar.

  • War mal eine Wahlperiode im Gemeinderat meiner kleinen Gemeinde. Der Bürgermeister gab die Richtung vor und seine Gemeinderäte stimmten ab wie die Lemminge. Einmal ist einer eingeschlafen, bei der Abstimmung gab ihm sein Nachbar einen Stoß und als er sah, dass seine „Parteikollegen“ die Hand oben hatte, hob er sie halt mit. Er wusste nicht mal, um was es ging. :D

  • War mal eine Wahlperiode im Gemeinderat meiner kleinen Gemeinde. Der Bürgermeister gab die Richtung vor und seine Gemeinderäte stimmten ab wie die Lemminge. Einmal ist einer eingeschlafen, bei der Abstimmung gab ihm sein Nachbar einen Stoß und als er sah, dass seine „Parteikollegen“ die Hand oben hatte, hob er sie halt mit. Er wusste nicht mal, um was es ging. :D

    dass kenne ich . Bürgermeister Otto Wanner ( war mal DEB präsident)
    Wanner : Ich habe beschlossen............
    stadtrat: JAAAAAWOLLL und alle nicken
    Wanner: Ja Ihr wisst doch gar nicht um was es geht
    Stadtrat: Ist uns doch egal oh du geliebter bürgermeister mögest du ewig als gesalbter und allwissender durchs städtchen wandeln.................du befiehlst wir folgen dir
    An den folgen knabbern wir noch heute rum. Und was besseres kam auch nicht nach.
    unsern BM geht es gerade wie der ampel. Bald 50jahre mist und kollektives versagen zu reparieren und die die es zumindestens die letzten 20 mit zu verantworten haben glänzen mit nix.


    Wir dürften die einzigste gemeinde der welt sein die mit ihren parkplätzen ein minus erwirtschaftet. Musst du erst mal in einer touristenstadt wie der unseren fetig bringen.
    Dann vermietet die Stadt Füssen eine liegenschaft so dass pro jahr 70.000 euro miese entstehen. Aber trotzdem faublieren bei uns stadträte was von wegen hallenbad oder lehrschwimmbecken.
    Ps Wir hatten ein gar wunderschönes hallenbad. Dem erging es aber wie den BSP. Nur das beim BSP noch hoffnung besteht

  • ich hatte den Eindruck, dass es damals doch den ein oder anderen Wehrpflichtigen gab, der sich wegen dieser dann dazu entschieden hatte Soldat auf Zeit zu werden (Soldat bis zum Rentenalter kann man ja erst nach längerer Phase als Zeitsoldat werden). Da war die BW vielleicht noch mehr aus der Mitte der Gesellschaft zusammengestellt. Wehrpflichtige können dem Kern der BW zusätzlich beim täglichen Betrieb usw. helfen, so wie früher auch, und der Kern sich so primär auf die Soldatenaufgaben und -Ausbildung konzentrieren, für eine topausgebildete und bestenfalls topausgestattete Armee (zweiteres irgendwann vielleicht :rolleyes:). Wehrpflichtige dienen darüber hinaus als weitere Reserve.

    Im Angesicht der Bedrohung durch Putin und Russland wäre es eine logische Konsequenz wieder eine Wehrpflicht bzw. einen Staatsdienst, wie auch immer man das bennen will, einzuführen, entweder unmittelbar oder in Form des in jüngerer Vergangenheit diskutiertem Modell mit Möglichkeiten BW, Zivildienst und was da noch Diskussionsbestandteil war.

    Kommt die Wehrpflicht in Deutschland zurück?
    Angesichts des Personalmangels bei der Bundeswehr lässt Bundesverteidigungsminister Pistorius verschiedene Optionen prüfen. Könnte damit die Wehrpflicht in…
    www.br.de
  • ich hatte den Eindruck, dass es damals doch den ein oder anderen Wehrpflichtigen gab, der sich wegen dieser dann dazu entschieden hatte Soldat auf Zeit zu werden (Soldat bis zum Rentenalter kann man ja erst nach längerer Phase als Zeitsoldat werden). Da war die BW vielleicht noch mehr aus der Mitte der Gesellschaft zusammengestellt. Wehrpflichtige können dem Kern der BW zusätzlich beim täglichen Betrieb usw. helfen, so wie früher auch, und der Kern sich so primär auf die Soldatenaufgaben und -Ausbildung konzentrieren, für eine topausgebildete und bestenfalls topausgestattete Armee (zweiteres irgendwann vielleicht :rolleyes:). Wehrpflichtige dienen darüber hinaus als weitere Reserve.

    Im Angesicht der Bedrohung durch Putin und Russland wäre es eine logische Konsequenz wieder eine Wehrpflicht bzw. einen Staatsdienst, wie auch immer man das bennen will, einzuführen, entweder unmittelbar oder in Form des in jüngerer Vergangenheit diskutiertem Modell mit Möglichkeiten BW, Zivildienst und was da noch Diskussionsbestandteil war.

    https://www.br.de/nachrichten/de…zurueck,U6L1Udn

    Ich bin Bj.1977 als ich gemustert wurde war das eine Lotterie (Mitte der 90er). Dazu kam das viele auf einmal bei der FFW wieder fanden und dadurch über eine Hintertür der Wehrpflicht entkamen.

    Ich wollte sogar hin und das trotz T5. Wäre auch gegangen als sozusagen schießfähiger Verwalter. Blöd das zu der Zeit bei der Renovierung des KWE's die Akten unseres Musterungszug unbrauchbar wurden und wir bei der zweiten Musterung auf einmal untauglich waren. Beim ersten Mal wurde kein einziger ausgemustert.

    Bis jemand soweit in der Lage ist im alltäglichen Geschäft die aktuelle Truppe zu entlasten musste schon mehr Monate ableisten als bei uns damals noch angesagt war.

    Allgemeine Dienstpflicht hingegen sehe ich eher angedacht. Wobei das dann immer nur pro Jahr für maximal 3 Jahrgänge gelten sollte damit die Unsicherheit des "gezogen" werden nicht so lange über einem schwebt.

  • Wenn man in D die Wehrpflicht wieder einführen will, braucht man dafür 10 bis 15 Jahre Vorlauf. Es gibt weder Kasernen noch Ausrüstung dafür und auch kein Personal zur Ausbildung der Wehrpflichtigen.

  • Ich bin Bj.1977 als ich gemustert wurde war das eine Lotterie (Mitte der 90er). Dazu kam das viele auf einmal bei der FFW wieder fanden und dadurch über eine Hintertür der Wehrpflicht entkamen.

    Ich wollte sogar hin und das trotz T5. Wäre auch gegangen als sozusagen schießfähiger Verwalter. Blöd das zu der Zeit bei der Renovierung des KWE's die Akten unseres Musterungszug unbrauchbar wurden und wir bei der zweiten Musterung auf einmal untauglich waren. Beim ersten Mal wurde kein einziger ausgemustert.

    Bis jemand soweit in der Lage ist im alltäglichen Geschäft die aktuelle Truppe zu entlasten musste schon mehr Monate ableisten als bei uns damals noch angesagt war.

    Allgemeine Dienstpflicht hingegen sehe ich eher angedacht. Wobei das dann immer nur pro Jahr für maximal 3 Jahrgänge gelten sollte damit die Unsicherheit des "gezogen" werden nicht so lange über einem schwebt.

    T5 war doch untauglich.


    Was du meinst mit dem "schießfähiger Verwalter" war T7.

  • wer sucht das nicht.

    wüsste nicht, was eine Unteroffizier auf dem Mond machen soll.

    selbst hochdekorierte Physiker wie Merbold, Maurer, Reiter, ... waren auf russischer oder amerikanische Mission unterwegs.

  • Wenn man in D die Wehrpflicht wieder einführen will, braucht man dafür 10 bis 15 Jahre Vorlauf. Es gibt weder Kasernen noch Ausrüstung dafür und auch kein Personal zur Ausbildung der Wehrpflichtigen.

    es geht doch noch viel früher los:
    Es gibt ja noch nicht mal die Organisation und Infrastruktur die ganzen Wehrpflichtigen zu erfassen und zu mustern, Das muss erst mal aufgebaut werden und das in Zeiten von Fachkräftemangel. Auch die notwendigen erforderlichen Räumlichkeiten lassen sich nicht so ohne weiteres aus dem Ärmel schütteln

  • es geht doch noch viel früher los:
    Es gibt ja noch nicht mal die Organisation und Infrastruktur die ganzen Wehrpflichtigen zu erfassen und zu mustern, Das muss erst mal aufgebaut werden und das in Zeiten von Fachkräftemangel. Auch die notwendigen erforderlichen Räumlichkeiten lassen sich nicht so ohne weiteres aus dem Ärmel schütteln

    Und bei den zurückgehenden Geburtenraten ist es tödlich für die Wirtschaft, wenn junge, potentielle Fachkräfte erstmal den Wehrdienst ableisten müssen.