Nachrichten aus Deutschland und der Welt

  • Oh mein Herzblatt ❤️ Herz ist Trumpf

    „Wenn die das dürfen, dann will ich das auch…“

    Dir wäre es also recht, wenn man sich ohne Konsequenz auf einer öffentlichen Demonstration vermummen dürfte odee wie so ich den markierten Teil verstehen?

    Wieso nicht? Die sollten sich auch bewaffnen dürfen, die Polizei ist doch auch bewaffnet.

  • Dir wäre es also recht, wenn man sich ohne Konsequenz auf einer öffentlichen Demonstration vermummen dürfte odee wie so ich den markierten Teil verstehen?

    Ich fände es ist wichtig, dass eine politische Demonstration auch annonym sein darf.

    Nicht jeder traut sich überhaupt Gesicht zu zeigen, vorallem in Gegenden, wo es nicht gerade die Mehrheitsmeinung darstellt.

    Neben der Polizei gibt es aber auch noch politische Gegner, hier vorallem Neonazis, die Fotografen zu linken Demonstrationen schicken(ja umgekehrt gibt es das auch), Todeslisten führen und Waffen plus Monition horten, für den Tag X.

    Wäre ja auch nicht das erste mal, dass irgendwelche Nazis an Haustüren klingeln.

    Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages sieht in diesem Zusammenhang eine Vermummung als Zulässig an:


    https://www.bundestag.de/resource/blob/…18-pdf-data.pdf

  • Vermutlich und vermummt wird nur weil es sonst im Gesicht zieht

    Es wäre nett wenn du vielleicht mal die Beiträge lesen würdest, bevor du in die Tasten haust.

    Es gibt genug Gründe, die für eine Vermummung sprechen, die haben zwar auch mit Gewalt zu tun, aber nicht von, sondern gegen die Demoteilnehmer und Teilnehmerinnen.

    Nachzulesen zum Beispiel in diesem Beitrag:

    Bone02943
    2. Mai 2023 um 12:25

    Oder dem von Maus verlinkten .pdf des Wissenschaftliche Dienst des Bundestages.

    Ein Auszug daraus:

    3.3. Verhinderung der Identifizierung durch Dritte

    Ein berechtigtes Interesse an der Feststellung der Identität eines Versammlungsteilnehmers haben
    nur die Polizei und die Versammlungsbehörde.16 Daher verstößt nicht gegen das Verbot, wer sich
    vermummt, um von Dritten nicht erkannt zu werden. Ein solcher Fall liegt etwa dann vor, wenn
    sich ein Teilnehmer vor gewaltbereiten politischen Gegnern schützen will, insbesondere wenn
    diese Versammlungsteilnehmer fotografieren.17 Auch die Identitätsverschleierung zum Schutz vor
    ausländischen Nachrichtendiensten wird genannt, wenn ein Versammlungsteilnehmer eigene
    Verfolgung oder Repressalien gegenüber Familienangehörigen fürchtet.

  • Achja, in Berlin Kreuzberg in der Oranienstraße kam es zu einem ähnlich Vorfall wie in Hamburg.

    Dort marschierten behemlte Beamten einer Hundertschaft von der Polizei aus Meck-Pomm über die ganze Breite der Fahrbahn, um wohl Feiernde zur Gefahrenabwehr von der Straße zu vertreiben.

    Ein Feiernder ging wohl in den Augen der Polizisten nicht schnell genug aus dem Weg und wurde dann aus rund 2 bis 3 Metern gepfeffert.

    Als sich der Mann dann wegen Pfefferspray wegdreht stieß ihn dann ein Polizist zu Boden, so dass er hart mit dem Gesicht voraus auf dem Boden aufschlug.

    Auch hier sind die Polizisten einfach weitergelaufen, und haben die Person einfach auf dem Boden liegen gelassen.

    "Tolle" Gefahrenabwehr.

    Über die Schwere der Verletzungen bei dem Mann und ob das rechtmäßig war will man sich von Seiten der Polizei nicht äußern, die Berliner Polizei schiebt die Verantwortung nach Meck-Pomm, und Meck-Pomm schiebt zurück nach Berlin, weil da ja im Auftrag der Berliner Polizei gehandelt wurde.

  • Solange sie friedlich bleiben und keine Straftatenbestände erfüllen

    Eben, solange sie friedlich sind, was meistens die meisten sind. Nur es gibt immer und überall Idioten die übertreiben, und die es auf Eskalation anlegen. Das ist das Problem

  • Solange sie friedlich bleiben und keine Straftatenbestände erfüllen

    Natürlich, mir geht es nicht darum vermummt Einsatzkräfte angreifen zu können. Gibt aber genug andere Gründe die es m.M.n. rechtfertigen würden vermummt zu demonstrieren. Die angeführte FfF Demo ist ja nur die Spitze des Eisbergs.

    Es gibt Rechte Foren voll mit Bildern linker Aktivisten und dem Aufruf zur Identifizierung.

  • Es gibt Rechte Foren voll mit Bildern linker Aktivisten und dem Aufruf zur Identifizierung.

    Ich bin weder in rechten noch in linken Foren aktiv, traue mich aber sofort zu wetten, dass es andersrum genau so geschieht. Was es nicht besser macht. Aber da nehmen sich beide extreme Flügel nix und solange es die Radikalen gibt (gleich welcher Ausrichtung) gibt es auch weiterhin die Probleme.

  • Silver Wolf

    Zum Beispiel die genannte FfF Demo. Ich habe auf der letzten Seite im letzten Beitrag die Stellen zitiert. So auch auf dieser Seite im 6. Beitrag.

    Andi(EVL)

    Das ist richtig. Es würde ja allen zu gute kommen. Das Gesetzt macht da ja keine Unterschiede zur politischen Ideologie.

  • Wenn Ich für etwas einstehe und zu einer Veranstaltung ( Demo) gehe, dann brauch Ich keine Vermummung, da kann mich jeder erkennen :thumbsup:

    Wer sich vermummt hat etwas zu verbergen, spielt Mitläufer ohne Überzeugung, meine Meinung.

  • Wenn Ich für etwas einstehe und zu einer Veranstaltung ( Demo) gehe, dann brauch Ich keine Vermummung, da kann mich jeder erkennen :thumbsup:

    Wer sich vermummt hat etwas zu verbergen, spielt Mitläufer ohne Überzeugung, meine Meinung.

    Richtig. Oder sucht von vorne herein ne Möglichkeit bei Straftaten unerkannt zu bleiben.

  • Ich fände es ist wichtig, dass eine politische Demonstration auch annonym sein darf.

    Nicht jeder traut sich überhaupt Gesicht zu zeigen, vorallem in Gegenden, wo es nicht gerade die Mehrheitsmeinung darstellt.

    Neben der Polizei gibt es aber auch noch politische Gegner, hier vorallem Neonazis, die Fotografen zu linken Demonstrationen schicken(ja umgekehrt gibt es das auch), Todeslisten führen und Waffen plus Monition horten, für den Tag X.

    Wäre ja auch nicht das erste mal, dass irgendwelche Nazis an Haustüren klingeln.

    Grundsätzlich ist eine Demonstration ja eine öffentliche Meinungsbekundung. Wenn du Nichts zu verbergen hast, dann kannst du auch dein Gesicht zeigen.

    Die Gründe, welche du für eine Vermummung anführst sind, wie du schon geschrieben nicht speziell auf bestimmte Personengruppen anwendbar.

    Gezielte Ausspähungen, Outings und Anschlägen auf Autos, Arbeitsräumen, sowie Familienunterkünften von „antifaschistischen“ Gruppieren sind ausreichend bekannt.

    Generell gilt, wer öffentlich für etwas eintritt, der muss auch damit rechnen, dass es gegenteilige Meinungen gibt.

    Alles darüber hinaus gehört zur Anzeige gebracht und von der Polizei bearbeitet.

    Eine generelle Erlaubnis zu einer Vermummung ist keine Lösung, denn diese würde schlichtweg von Extremisten aller Colleur ausgenutzt.

    Ich möchte keine 100 vermummten Nazis durch die Strassen marschieren sehen.

    Genauso wenig wie ich 100 vermummte Islamisten sehen will, welche antisemitische Parolen brüllen.

    Von daher ist deine Forderung einfach nur realitätsfremd und leistet Verbrechern vorschub.

  • chisse

    Silver Wolf

    Soviel zu einer Wand.

    Wie könnt ihr diese Gründe so vollkommen, ohne überhaupt darauf einzugehen, vom Tisch wischen?

    Wer zB. in Zwickau mit der AfD oder den Nazis vom 3. Weg marschiert, wird wohl auch nichts zu befürchten haben. Aber bei Demos die links sind, warum auch immer Klimaschutz dazu gehört, kann ganz schnell erhebliche Probleme bekommen.

    Und wenn der ganze Hass über einen hereinbricht, wird es nicht jeder so gut wegstecken und sich weiter engagieren.

    Ich würde fast wetten keiner von euch beiden hatt wegen der Teilnahme an einer Demonstration Hassmails bekommen oder wurde seit dem wiederholt in der Stadt angespuckt, angepöbelt oder bedroht.

    Sry aber da habe ich nur noch Unverständnis gegenüber einer solchen Ignoranz.

    Ist ja nicht so, dass ich mir die Gründe aus den Fingern saugen würde. Aber schön das ihr beide so tolle Hechte seid, denen das alles nichts ausmachen würde.

    Aber es sind nicht alle wie ihr und viele Menschen schreckt es ab nach einer Demo quasi öffentlich am Pranger zu stehen.


    Hockey G

    Dazu später mehr, wenn ich wieder daheim bin.

    Einmal editiert, zuletzt von Bone02943 (2. Mai 2023 um 15:46) aus folgendem Grund: Ein Beitrag von bone02943 mit diesem Beitrag zusammengefügt.

  • Wer zB. in Zwickau mit der AfD oder den Nazis vom 3. Weg marschiert, wird wohl auch nichts zu befürchten haben.

    Und wie wäre es mit einer AfD Demo in Berlin (den Stadtteil darfst du frei wählen)?

    Denk doch einfach mal deinen Vorschlag zu Ende!

    Richtig ist, dass Niemand Opfer von politisch motivierter Verfolgung, Drohungen oder Anschlägen werden darf.

    Fakt ist aber, dass es dennoch passiert. Was dann ein Fall für die Polizei/Staatsschutz ist.

    Ein Vermummungsverbot abzuschaffen bedarf einer genauen Abwägung und die Gründe für ein Vermummungsverbot überwiegen.

    Einige Gründe wurden dir ja bereits nahe gebracht.