ödp stopp Jugendarbeit in Bayern

    Aus für den Wahl-O-Mat

    Vorläufige Entscheidung des Verwaltungsgerichts – ödp-Antrag verhindert de facto Wahl-OMat zur bayerischen Landtagswahl 2008 – Jugendring prüft weitere Schritte

    Das Schreiben des Gerichts traf noch während der Pressekonferenz zur Freischaltung des Wahl- O-Mats ein: Mit einer einstweiligen Anordnung verpflichtet das Verwaltungsgericht München den Bayerischen Jugendring (BJR), die ödp in den Wahl-O-Mat aufzunehmen. Dies ist angesichts der knapp bemessenen Zeit und des hohen organisatorischen Aufwands vor der Wahl am 28. September nicht mehr möglich. Denn dafür müsste die Zahl der politischen Thesen deutlich erhöht werden, um weiterhin statistisch eindeutige Ergebnisse zu erhalten. Zudem würde es wohl nicht nur bei der ödp bleiben: aufgrund der Urteilsbegründung des Gerichts hätten alle anderen sieben Klein- und Kleinstparteien sehr gute Chancen, ebenfalls eine Aufnahme in den Wahl-O-Mat zu erzwingen. Das aber würde dessen Rahmen endgültig sprengen. Fakt ist: Der vorläufige Gerichtsbeschluss legt das attraktive Angebot für Erst- und Jungwähler/-innen bis zur Entscheidung in einem etwaigen Hauptsacheverfahren auf Eis. Da aber laut Gericht mit einer solchen Entscheidung erst nach dem Wahltermin zu rechnen sei, bedeutet dies de facto das „Aus“ für den Wahl-O-Mat zur Landtagwahl 2008.

    ödp-Antrag blockiert ein seit Jahren bewährtes Instrument der politischen Bildung

    „Wir akzeptieren die Eilentscheidung des Gerichts, bedauern aber diese unerfreuliche Entwicklung sehr“, erklärte die Präsidentin des BJR, Martina Kobriger. „Denn entgegen aller anderslautenden Aussagen der ödp muss den Verantwortlichen dort klar gewesen sein, dass eine Entscheidung zu ihren Gunsten den Wahl-O-Mat in Bayern verhindern würde. Sie hat das offenbar bewusst in Kauf genommen und somit Jung- und Erstwählern in Bayern ein wertvolles politisches Informationsangebot vorenthalten. Leider hat man bei der ödp im Vorfeld nie ein klärendes Gespräch mit dem Bayerischen Jugendring gesucht. Das legt schon den Verdacht nahe, dass es hier vorrangig um öffentliche Aufmerksamkeit im Wahlkampf ging. Als Interessenvertreter für junge Menschen in Bayern enttäuscht uns dieses Vorgehen besonders.“ Seit 2002 wird der Wahl-O-Mat erfolgreich zu Bundes-, Landtags- und Europawahlen eingesetzt. Von Anfang an legt der Wahl-O-Mat dabei die gleichen Kriterien zugrunde.

    Kleinparteien werden auch vorgestellt

    Die ödp hatte gegen den Wahl-O-Mat geklagt, weil sie als Kleinpartei zwar im Zusatzangebot „Wer steht zur Wahl“ vorgestellt wird, aber nicht im Thesenkatalog vertreten ist. Die beiden objektiven Kriterien für die Aufnahme in diesen Katalog, der 30 Thesen umfasst, sind eine Vertretung im aktuellen Landtag und/oder das Erreichen von 3 Prozent bei repräsentativen Umfragen im Vorfeld (Sonntagsfrage). Der BJR, der das Webangebot in Bayern als Lizenznehmer der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) organisiert, beruft sich auf das Verfahren der „abgestuften Behandlung“ im Sinne des §5, Absatz 1 Parteiengesetz, nach dem man, durch bisherige höchstrichterliche Rechtsprechung bestätigt, Parteien entsprechend ihrer Bedeutung in unterschiedlichem Maße berücksichtigen kann.

    Jugendliche aus dem Redaktionsteam enttäuscht: „Die ödp hat uns ausgebremst“

    Die über 20 Jugendlichen aus dem Wahl-O-Mat-Redaktionsteam und die Wissenschaftler der bpb sind sehr enttäuscht über das Ende des Wahl-O-Mat in Bayern: „Gerade wenn wir uns engagieren, werden wir ausgebremst, wie jetzt von der ödp“, so ein Jugendlicher, „die ganze harte Arbeit während der Ferienzeit war umsonst“. Schon jetzt sind zahlreiche enttäuschte Reaktionen aus der Bevölkerung beim BJR eingegangen. Der BJR prüfen nun die weiteren rechtlichen Möglichkeiten, um auf ein so wichtiges Informationsangebot gerade für junge Menschen in Bayern künftig nicht verzichten zu müssen. Derzeit klärt auch die bpb, inwieweit sie den Bayerischen Jugendring als Lizenznehmer bei etwaigen rechtlichen Schritten unterstützen kann.

    Pressemitteilung des Bayerischen Jugendrings
    Infos dazu auf https://www.esbgforum.de/www.bjr.de und auf https://www.esbgforum.de/www.wahlomat.de

    3 Mal editiert, zuletzt von Ben Rubin (10. September 2008 um 11:39)

    Kurze Erklärung, was der Wahl-Omat ist:

    Im WahlOmat werden 30 Thesen verarbeitet und mit den Parteiprogrammen von Parteien verglichen, die sich um den Landtag bewerben. Kriterium dabei ist, dass sie aktuell im Landtag vertreten sind (CSU, SPD, Grüne) oder an repräsentativen Umfragen auf über 3% der Wählerstimmen kommen (Linke, FDP, Freie Wähler). Die Thesen werden eingegeben und dann mit den Parteiprogrammen verglichen.

    Wenn das Ding online gestellt ist, kann man die 30 Thesen durchklicken und jeweils entscheiden, ob man damit übereinstimmt, neutral ist oder nicht übereinstimmt. Sind alle 30 Thesen beantwortet, kann man noch gewichten, welches Thema einem am wichtigsten ist und sich dann das Ergebnis anschauen.

    Für Jugendliche und Erstwähler ist das ein super Ding, weil man sich wirklich nen guten Überblick verschaffen kann, wie ich mir die richtige Partei aussuche. Deswegen muss man aber keine der Parteien wählen.

    Und auch für Erwachsene ist das eine super Sache, kann man doch so ohne Stress schnell sehen, welche Partei sich am meisten für die jeweiligen Interessen einsetzt.

    Schöne Sache, der Wahl-O-Mat.
    Allerdings müssen dann auch ALLE zur Wahl stehenden Parteien darin enthalten sein.
    Alles andere würde sonst zweifellos zu einer Benachteiligung der nicht berücksichtigten Parteien führen.

    Das geht leider nicht. Das würde zu einer Unübersichtlichkeit führen und eher abschrecken. Zudem ist der Arbeitsaufwand für die ehrenamtlichen Helfer des WahlOmat zu groß.

    In erster Linie ist er als Hilfsmittel für Jugendliche und Erstwähler gedacht, um denen zu zeigen, wie man sich auf eine Wahl vorbereitet.

    Wenn ich an meine Exfreundin denke, das wäre genau was für sie gewesen. Die Interessiert sich net für Politik.

    Zitat

    Original von Ben Rubin
    Das geht leider nicht. Das würde zu einer Unübersichtlichkeit führen und eher abschrecken. Zudem ist der Arbeitsaufwand für die ehrenamtlichen Helfer des WahlOmat zu groß.

    Dann muss man es ganz bleiben lassen, wie auch das VG m.E. richtig entschieden hat.

    Zitat

    Original von Ben Rubin
    In erster Linie ist er als Hilfsmittel für Jugendliche und Erstwähler gedacht, um denen zu zeigen, wie man sich auf eine Wahl vorbereitet.


    Richtig, und zwar ein sehr gutes. Ich finde die vorliegende Entwicklung sehr schade. Zwar ist natürlich zu berücksichtigen, dass Klein- und Kleinstparteien möglicherweise benachteiligt werden, allerdings sind meines Erachtens nach die Voraussetzungen für eine Aufnahme der Parteien (im Landtag vertreten oder 3%) verhältnismäßig. Andernfalls würde der organisatorische Aufwand zu groß und möglicherweise gar nicht mehr zu stemmen. Damit, dass die anderen Parteien ebenfalls vorgestellt werden, sind sie ja zumindest nicht ganz außen vor.

    Einmal editiert, zuletzt von Bob (10. September 2008 um 12:00)

    Zitat

    Original von probert#24
    Schöne Sache, der Wahl-O-Mat.
    Allerdings müssen dann auch ALLE zur Wahl stehenden Parteien darin enthalten sein.
    Alles andere würde sonst zweifellos zu einer Benachteiligung der nicht berücksichtigten Parteien führen.

    Jede Partei kann da rein, sie muss nur die 3 % Hürde schaffen. Also sollte sich die ödp einfach mal ein bißchen mehr reinhängen und dann kommen sie auch da rein.

    Für mich ist das ein klares Wichtigmachen einer kleinen Splitterpartei. Das Ding gibts in fast jedem Bundesland. Und diese Stinker haben das jetzt gestoppt.

    Zitat

    Original von Ben Rubin

    Jede Partei kann da rein, sie muss nur die 3 % Hürde schaffen. Also sollte sich die ödp einfach mal ein bißchen mehr reinhängen und dann kommen sie auch da rein.

    Für mich ist das ein klares Wichtigmachen einer kleinen Splitterpartei. Das Ding gibts in fast jedem Bundesland. Und diese Stinker haben das jetzt gestoppt.

    Ich muss Dir wohl nicht erklären, wie sehr politischer Erfolg von der Unterstützung durch die Medien abhängig ist.
    Was Funk und Fernsehen, sowie Printmedien anbetrifft, haben die großen Systemparteien sowieso schon einen Riesenvorteil, da hier die verfügbaren finanziellen Mittel, bzw. andere Wege der Einflußnahme (Posten!) von entscheidender Relevanz sind.
    Führt man diese Ungleichbehandlung auch noch in anderen Bereichen fort, entsteht ein immer schieferes Bild der bestehenden Parteienlandschaft, was letztlich dem eigentlichen Demokratieprinzip diametral entgegensteht.

    Übrigens: Eine Partei als "Stinker" zu bezeichnen, nur weil diese vor Gericht erfolgreich ihre verfassungsmäßigen Rechte durchgesetzt hat, zeugt nicht unbedingt von einem gesunden Demokratieverständnis.

    Und, nein: Ich bin kein ÖDP Mitglied o.ä. ...;).

    Einmal editiert, zuletzt von probert#24 (10. September 2008 um 17:02)

    Warum stellt die ödp nicht 20 Leute ab, und hilft den Jugendlichen alle Parteien eine Plattform zu schaffen?

    Nein, sie haben DAS DING zur Aufklärung Jugendlicher und Erstwähler in Bayern verhindert. Und gerade diese Wähler sind es ja, die evtl. kleineren Parteien eher die Stimme geben, als Ältere.

    Als eine Splitterpartei würde ich die die ÖDP jetzt nicht gerade bezeichnen. Trotzdem find ich die Aktion auch ein wenig kindisch

    chris

    Das zeigt halt man wieder den Makel der Demokratie Deutscher Prägung:

    Radikale Minderheiten tyranisieren Mehrheiten und zwingen denen ihre Meinung auf.

    In Demokratien entscheiden Mehrheiten in Deutschland bestimmen Minderheiten.

    Solche Informationsverbote wie sie durch die radikale Splittergruppe der Grünen (ÖDP) erzwungen wurden fördern nur die Politikverdrossenheit, gerade bei jungen Leuten.

    Deutschland besteht seit Jahren nur noch aus Reglementierungen und Verboten und Überwachung und Belehrung der Bürger.

    Unter freiheitlicher Demokratie verstehe ich was anderes.

    Jeder der Parteien wie die ÖDP wählt verschenkt seine Stimme und kostet den Steuerzahler noch Geld mit dem sich diese Partei durch Wahlkampfkostenerstattung, dem einzigen Zweck dieser Partei, bereichert.

    na sorry, die drei prozent sind willkürlich.
    könnten auch fünf oder zehn sein.
    ist bei einer bayerischen wahl ja eh egal ;)

    aber ganz ehrlich: wenn ich den test mach und dann ein ergebnis bekomm sollen auch alle drauf sein, schließlich könnte ich dann eine partei wählen die nicht dabei ist, aber am besten auf mich passen würde.

    ob man deshalb vor gericht gehen muss ist was anderes, aber deren gutes recht.
    edit: starbull: demokratie deutscher prägung? das ist halt mal demokratie, sonst wär es ja keine.

    cu stefan13

    Einmal editiert, zuletzt von stefan13 (10. September 2008 um 20:20)

    Es gibt keine kleinen Parteien in diesem WahlOmat, weil der Arbeitsaufwand nicht zu stemmen wäre. Es haben 20 Jugendliche unter Anleitung der Bundeszentrale politische Bildung dieses Ding ehrenamtlich erstellt. Das hat vier Wochen gedauert. Wenn du da jetzt alle, ich meine 13 Parteien da mit rein nimmst, ist das Ding weder realisierbar noch finanzierbar, weils dann nicht mehr ehrenamtlich erstellt werden kann.

    Außerdem, wann soll man dann mit der Erstellung beginnen! Du musst ja auf alle Wahlprogramme warten und die bearbeiten. Und wenn ich mir jetzt mal das Wahlprogramm der ödp anschau, die sind hauptsächlich gegen jedwede Art von Umweltverschmutzung. Sonst steht da nicht viel. Z.B. der Punkt Jugendbildung oder Bildung überhaupt wird nur am Rande angeschnitte. Das würde ja heißen, die Jugendlichen müssten sich mit der ödp an einen Tisch hocken und These für These durch gehen. Und dann noch mit 12 anderen Parteien. Unmöglich!

    Und dann treten ja auch Parteien wie die NPD oder die Republikaner an. Soll denen auch eine Plattform geboten werden? Das ist übrigends einer der Hauptargumente für diese 3%-Hürde.

    Und den WahlOmat gibts in fast jedem Bundesland und hat überall zu den Landtagswahlen funktioniert. Auch an der letzten bayerischen Landtagswahl gab es den WahlOmat. Dieses Jahr wurde die Mühe und Arbeit von einer kleinen, fast unbedeutenden politschen Gruppe gestoppt. Das ist sehr schade für einige hundertausend Jugendliche, die das Ding gemacht haben. Jugendliche, die sich lieber im Internet beschäftigen, als wählen zu gehen.

    Einmal editiert, zuletzt von Ben Rubin (10. September 2008 um 21:49)

    Zitat

    Original von Ben Rubin
    Es gibt keine kleinen Parteien in diesem WahlOmat, weil der Arbeitsaufwand nicht zu stemmen wäre. Es haben 20 Jugendliche unter Anleitung der Bundeszentrale politische Bildung dieses Ding ehrenamtlich erstellt. Das hat vier Wochen gedauert. Wenn du da jetzt alle, ich meine 13 Parteien da mit rein nimmst, ist das Ding weder realisierbar noch finanzierbar, weils dann nicht mehr ehrenamtlich erstellt werden kann.

    Außerdem, wann soll man dann mit der Erstellung beginnen! Du musst ja auf alle Wahlprogramme warten und die bearbeiten. Und wenn ich mir jetzt mal das Wahlprogramm der ödp anschau, die sind hauptsächlich gegen jedwede Art von Umweltverschmutzung. Sonst steht da nicht viel. Z.B. der Punkt Jugendbildung oder Bildung überhaupt wird nur am Rande angeschnitte. Das würde ja heißen, die Jugendlichen müssten sich mit der ödp an einen Tisch hocken und These für These durch gehen. Und dann noch mit 12 anderen Parteien. Unmöglich!

    Und dann treten ja auch Parteien wie die NPD oder die Republikaner an. Soll denen auch eine Plattform geboten werden? Das ist übrigends einer der Hauptargumente für diese 3%-Hürde.

    Und den WahlOmat gibts in fast jedem Bundesland und hat überall zu den Landtagswahlen funktioniert. Auch an der letzten bayerischen Landtagswahl gab es den WahlOmat. Dieses Jahr wurde die Mühe und Arbeit von einer kleinen, fast unbedeutenden politschen Gruppe gestoppt. Das ist sehr schade für einige hundertausend Jugendliche, die das Ding gemacht haben. Jugendliche, die sich lieber im Internet beschäftigen, als wählen zu gehen.

    Respekt und Hochachtung für das Engegement der Jugendlichen.
    Jedoch: Wahlen sind kein Kindergartenspiel oder Experimentierfeld für Jugendliche. Dafür steht zu viel auf dem Spiel. Freie, unbeeinflusste Wahlen sind DER Eckstein unserer Demokratie.
    Ein kleiner Hinweis noch: Die Bundeszentrale für politische Bildung steht hinter der ganzen Aktion. Wer kontrolliert dieser Bundeszentrale ? Richtig, Mitglieder der Systemparteien. Kein Wunder, dass diese kein gesteigertes Interesse daran haben, kleineren Parteien eine Plattform zu bieten, laufen den "großen" Parteien ihre Wähler doch auch jetzt schon scharenweise davon.
    Und ja, NPD und Republikanern ist ebenso Gelegenheit zu geben ihr Wahlprogramm vorzustellen, wie auch der Linken/PDS und den übrigen Parteien.
    DAS nennt sich dann DEMOKRATIE, auch wenn bestimmte Personen dies nicht wahrhaben wollen.

    @probert :suspekt:
    die Benutzung des Begriffs "Systemparteien" lässt in mir den Verdacht aufkommen, daß Du zwar kein ÖDPler bist, aber doch in irgendeinen anderen sehr rechten Verein agierst; wenn nicht informier dich mal wann dieser Begriff zuletzt intensiv benutzt wurde. :rolleyes:

    Starbull
    bitte, bitte beleidig mir die Grünen nicht indem Du sie mit dieser Splittertruppe gleichsetzt :D


    Und wenn ich den "Stinker" Suttner Bernhard wieder mal treffe werd ich ihm die Meinung im Sinne von Ben geigen! 8)

    Zitat

    Original von jo
    @probert :suspekt:
    die Benutzung des Begriffs "Systemparteien" lässt in mir den Verdacht aufkommen, daß Du zwar kein ÖDPler bist, aber doch in irgendeinen anderen sehr rechten Verein agierst; wenn nicht informier dich mal wann dieser Begriff zuletzt intensiv benutzt wurde. :rolleyes:

    Ich verbitte mir hier irgendwelche Unterstellungen, ok ?
    Ich bin in keinerlei "Verein" tätig, wie Du das so schön nennst.
    Ich vertrete hier meine eigene Meinung und nichts anderes.
    Was ist falsch an dem von Dir angesprochenen Begriff ?

    Bei den Nazis hieß die Zeit der Weimarer Republik "Systemzeit", die sie tragenden Parteien dementsprechend "Systemparteien". Diese Begriffe wurden natürlich herabsetzend gemeint & verstanden (warum auch immer).

    Aktuell wird der letztgenannte Begriff wieder in NPD-Veröffentlichungen gebraucht, und zwar nur & ausschließlich dort. Es ist ein kleiner Euphemismus um nicht sagen zu müssen, daß man eigentlich antidemokratisch ist.

    2 Mal editiert, zuletzt von jo (11. September 2008 um 09:16)

    Zitat

    Original von jo
    Und wenn ich den "Stinker" Suttner Bernhard wieder mal treffe werd ich ihm die Meinung im Sinne von Ben geigen! 8)

    Vielen Dank.
    Ich verstehe ja die Ansätze der ödp. Aber das ist halt leider nicht umsetztbar.