Flutkatastrophe in Deutschland 2021

  • das Wetter / Klima hält sich in der Erinnerung

    https://www.t-online.de/nachrichten/pa…oberbayern.html

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    :popcorn:

  • Bayern durfte sich Dank Aiwanger also bei den Fluthiflen im Bundesrat der Stimme enthalten. LOL, die Koalition in Bayern funktioniert also wunderbar..

  • Bayern durfte sich Dank Aiwanger also bei den Fluthiflen im Bundesrat der Stimme enthalten. LOL, die Koalition in Bayern funktioniert also wunderbar..

    Guten Morgen

    So kann man auch Stimmung machen , zitier halt den ganzen Sachverhalt und wie es dazu kam

    https://www.google.de/amp/s/www.sued…t-1.5410085!amp

    https://www.google.de/amp/s/amp.aben…srat-art-756503

    Bin schon überrascht , dass hier nicht die rot Sympathisanten die Groko kritisieren bei den Eingriff in die AB-Rechte 😀 aber corona macht es möglich

    Gruß aus la

  • Bayern durfte sich Dank Aiwanger also bei den Fluthiflen im Bundesrat der Stimme enthalten. LOL, die Koalition in Bayern funktioniert also wunderbar..

    1. Leben wir in einer Demokratie. Da darf jeder für das stimmen, was er möchte. Wird eine automatische Zustimmung zu Gestzen erwartet, können wir Bundesrat und Bundestag direkt abschaffen.

    2. Was hat eine Meldepflicht des Impfstatus in einem Gesetz für Fluthilfen zu suchen?

  • Ich sehe da auch überhaupt keinen Skandal. Verträge (in diesem Fall der Koalitionsvertrag) sind da, um eingehalten zu werden. Und wenn sich Regierungsparteien uneinig sind, dann ist dafür eine Enthaltung im Bundesrat vorgesehen. Ein ganz normaler Vorgang. Verwunderlich, dass die Opposition in Bayern wirklich davon ausgeht, dass der Wähler auf dieses durchsichtige Manöver überhaupt reinfallen könnte. Alternative dazu wäre, dass in Bayern wieder eine Partei eine Alleinregierung bildet, dann gibts zumindest diese Probleme nicht mehr... :P ^^

    Was mich mehr verwundert ist, dass die Freien Wähler dieses Königsgetue ihres Vorsitzenden nicht schön langsam mal satt haben. Ist bei denen der Vorsitzende der allmächtige Allein-Entscheider? Die sind zur Zeit ja eine richtige One-Man-Show... :schulterzuck:

  • Ich sehe da auch überhaupt keinen Skandal. Verträge (in diesem Fall der Koalitionsvertrag) sind da, um eingehalten zu werden. Und wenn sich Regierungsparteien uneinig sind, dann ist dafür eine Enthaltung im Bundesrat vorgesehen. Ein ganz normaler Vorgang. Verwunderlich, dass die Opposition in Bayern wirklich davon ausgeht, dass der Wähler auf dieses durchsichtige Manöver überhaupt reinfallen könnte. Alternative dazu wäre, dass in Bayern wieder eine Partei eine Alleinregierung bildet, dann gibts zumindest diese Probleme nicht mehr... :P ^^

    Was mich mehr verwundert ist, dass die Freien Wähler dieses Königsgetue ihres Vorsitzenden nicht schön langsam mal satt haben. Ist bei denen der Vorsitzende der allmächtige Allein-Entscheider? Die sind zur Zeit ja eine richtige One-Man-Show... :schulterzuck:

    Für mich ist das ein Riesenskandal. Neue Coronavorschriften und Fluthilfe so zu bündeln, dass man nur im Paket drüber abstimmen kann, ist (moralische) Erpressung des Parlamentes (bzw. hier Bundesrat). Absolute Unverschämtheit.

    Das hat nichts mit der freien Entscheidung von Abgeordneten und dem fairen Aushandeln von Kompromissen mehr zu tun. Es bleibt nur noch die Frage "Bist du für uns oder gegen uns" oder - wer es kennt - "Bist du für oder gegen den Frieden?"

  • Für mich ist das ein Riesenskandal. Neue Coronavorschriften und Fluthilfe so zu bündeln, dass man nur im Paket drüber abstimmen kann, ist (moralische) Erpressung des Parlamentes (bzw. hier Bundesrat). Absolute Unverschämtheit.

    Das hat nichts mit der freien Entscheidung von Abgeordneten und dem fairen Aushandeln von Kompromissen mehr zu tun. Es bleibt nur noch die Frage "Bist du für uns oder gegen uns" oder - wer es kennt - "Bist du für oder gegen den Frieden?"

    Das habe ich auch gar nicht bewertet, bzw mich ehlricherweise auch noch nicht über die Hintergründe informiert, warum das so angesetzt wurde.

    Ich wollte nur darauf eingehen, dass es ein völlig normaler Vorgang ist, sich zu enthalten wenn man uneinig ist und es nicht der Skandal ist, den die Opposition versucht daraus zu machen... ;)

  • Das habe ich auch gar nicht bewertet, bzw mich ehlricherweise auch noch nicht über die Hintergründe informiert, warum das so angesetzt wurde.

    Ich wollte nur darauf eingehen, dass es ein völlig normaler Vorgang ist, sich zu enthalten wenn man uneinig ist und es nicht der Skandal ist, den die Opposition versucht daraus zu machen... ;)

    Und ich wollt halt noch einen drauflegen. Im Link vom @Eishockey_Liebhaber ist es ja auch angedeutet.

    Am besten, wir lassen demnächst die Regierung den Koalitionsvertrag vollständig in ein Gesetzespaket gießen. Dann wird einmal über alles abgestimmt und dann dürfen die Abgeordneten und die Regierung für die restlichen 3,5 Jahre nach Hause gehen, um sich auf den nächsten Wahlkampf vorzubereiten.

  • Klappt das Fischen im AfD Becken von Aiwanger also doch. Die Zusammenlegung bei der Abstimmung war sicher nicht das erste Mal und wir auch nicht das letzte Mal sein. Und im der CSU gilt halt auf: Achte an wen du dich bindest. Daher ist es dann nun mal Fakt, dass die CSU den Fluthilfen nicht zugestimmt hat und letztendlich sind die Gründe dahinter dann eben egal wenn man sich in so eine Konstellation verwickeln lässt.

    Einmal editiert, zuletzt von Marty (15. September 2021 um 13:21)

  • Klappt das Fischen im AfD Becken von Aiwanger also doch. Die Zusammenlegung bei der Abstimmung war sicher nicht das erste Mal und wir auch nicht das letzte Mal sein. Und im der CSU gilt halt auf: Achte an wen du dich bindest.

    Es gab doch keine (willkürliche) "Zusammenlegung".

    Es wurde über EIN Gesetz abgestimmt, das wiederum mehrere Änderungen u.a. im Infektionsschutzgesetz hatte.

    Das wurde so zuvor vom Bundestag beschlossen. Und ja, es kommt öfter vor, dass in einem Gesetz auch "fachfremde" Sachen mitbeschlossen werden.

  • Was mich mehr verwundert ist, dass die Freien Wähler dieses Königsgetue ihres Vorsitzenden nicht schön langsam mal satt haben. Ist bei denen der Vorsitzende der allmächtige Allein-Entscheider? Die sind zur Zeit ja eine richtige One-Man-Show... :schulterzuck:

    vielleicht versprechen sie sich von Ihm "Macht im Bund" = lukrative Posten und Abgeordnetensitze??

    Man kann von Aywanger halten was man will, aber er weiss wie er eine Partei nach vorne bringen kann. Er ist DAS Zugpferd der Partei. Und er zeigt Kante - siehe auch Impfen. Er sieht sieht sich nicht als Anhängsel der CSU, sonder pocht auf und zeigt Eigenständigkeit. Ist sicher nicht das schlechteste Rezept für eine bundesweite Ambition.

  • Das habe ich auch gar nicht bewertet, bzw mich ehlricherweise auch noch nicht über die Hintergründe informiert, warum das so angesetzt wurde.

    Ich wollte nur darauf eingehen, dass es ein völlig normaler Vorgang ist, sich zu enthalten wenn man uneinig ist und es nicht der Skandal ist, den die Opposition versucht daraus zu machen... ;)

    solche Paketabstimmungen werden gerne gemacht, um Dinge hineinpacken zu können, die solo präsentiert krachend scheitern würden, oder zumindest viel Arbeit generieren würden um sie abstimmungsfähig zu bekommen.

  • Die Bundeswehr hat da auch nach ein paar Tagen so einige Brücken errichtet. Vom Brückenlegepanzer bis hin zur eiligst aus dem Depot geholten Behelfsbrücke. Gibt einige Videos auf YT